1835 13 19. allen zu den einzelnen Beschälstationen und von da zurückgebracht werdenden Pferden Waldecker Unterthanen bei Vorzeigen einer den Zweck der Durchführung des Pferdes angebenden Bescheinigung des heimathlichen Ortsvorstands (Verordg. v. 20. März 1848 in Regbl. S- 7); t SBerorbg. v. 22. 9351t 1835 (91egbl. S. 59) gebietet bei Vermeidung willkürlicher Strafe allen Medizinalpersonen, nicht nur von epidemischen und kontagieusen Krankheiten sowie Kontraventionen gegen die Apotheker- ordnung, sondern überhaupt von allen das öffentliche Gesundheitswohl gefährdenden Umständen dem Physikns zu berichten, von Verbrechensfällen und lebensgefährlichen Unglücksfällen aber der kompetenten Behörde An ­ zeige zu machen. Verordg. v. 19. Dezember 1836 (Regbl. 1837 S. 5) über die Zeit des Reinigens der Schornsteine; in ihrem §. 2 (Gebühren) auf ­ gehoben und abgeändert durch Verordg. v. 22. Februar 1861 (Regbl. S. 17); auf enge sogen, russische Schornsteine anwendbar erklärt durch Verordg. v. 21. November 1864; vgl. Ges. v. 21. November 1864 über Einrichtung der Schornsteine nebst Bau-Polizei-Ordnüng v. 15. März 1875 §. 21 und auch Feuer-Polizei-Ordnung v. 15. März 1875 8. 5. 8. 1. Das Reinigen der Schornsteine rc. anlangend, so sollen a. alle Küchen-Schornsteine und die Umgebungen der Feuerstätten zum Kochen in den Häusern auf dem Lande, welche noch nicht mit Schornsteinen versehen sind, in der Regel viermal jährlich und zwar jedesmal nach Verlauf von ungefähr Drei Monaten, b. diejenigen Kamine, Schornsteine und Heizstellen, welche nur zur Ofenfenerung dienen, dreimal jährlich, im October, Januar und April, c. die Schornsteine der Bäcker in den größern Städten, so wie die Essen der Schmiede, Schlosser und anderer Feuerarbeiter jedesmal nach vier Wochen, cl. die Schornsteine in Branntweinsbrennereien und Bierbrauereien, so lange diese Gewerbe im Betriebe sind, von vier zu vier Wochen gereinigt werden. 8. 3. Diese gesetzlichen Bestimmungen werden hierdurch öffentlich bekannt gemacht, sämmtlichen Kaminfegern des hiesigen Landes auch zugleich ernstlich und unter Androhung einer Strafe von Fünfzig Reichsthalern befohlen, die für das Reinigen der Schornsteine rc. festgesetzten Termine genau zu beobachten. Gleich wie denselben auch das Ueberschreiten der im 8. 2 bestimmten Taxe bei Vermeidung angemessener Strafe untersagt wird, so ist ihnen auch verboten, die Kosten der Reinigung gemeinschaftlicher Schornsteine verschiedener Bewohner eines und desselben Hauses von jedem Haus ­ bewohner einzufordern; sie dürfen diese vielmehr nur in so weit, als dem jedesmal benutzten Theil des Schornsteins angemessen ist, von jedem Hausbewohner verlangen, widrigens sie ebenfalls in eine an ­ gemessene Strafe verfallen. Bekanntm. v. 5. October 1837 (Regbl. S. 85) erlaubt den berittenen Steneraufsehern, zum Zweck ihrer Dienstausrichtnng nöthigenfalls auch zu Pferde öffentliche Fußwege zu benutzen, soweit diese nicht neben Fahrwegen sich befinden. Verordg. v. 25. Februar 1839 (Regbl. S. 5) über Maßregeln bei Feuersbrünsten; vgl. Feuer-Polizei-Ordg. v. 15. März 1875.