N 6 44 * d e s Kassel, Feuilleton WeAphâl ischeü Sonnabend den itm Juni iZn. Kassel. Das Patentsteuergesetz vom l2ten Fcbr. v.J. befreit die Leinweber von der Lösung eines Patents zu ihrem Gewerbe, und als unmittelbare Folge dieser Begünsti ­ gung haben sie auch das Recht, das zu ihrem Bedarf nöthige Garn ohne Patent aufkaufen zu dürfen. Es ist jedoch öfters der Fall, daß Leinweber, welche ihr Ge ­ werbe stark betreiben, durch andere von ihnen beauf ­ tragte Personen das benöthigteGarn aufkaufen lassen. Um in diesem Falle aber allen möglichen Kontraven- tionen gegen die Patentsteuer vorzubeugen, und zu verhüten, daß nicht Personen, welche mir dem Garn ­ handel ein Gewerbe treiben, jene Begünstigung theilen, ohne einen Anspruch daraufzu haben, istvonSr.Ex;, dem Herrn Finanzmtnister bestimmt worden, daß in Zukunft jeder Leinweber, welcher durch andere Perso ­ nen Garn zu seinem eigenen Vedarse aufkaufen will, diese Absicht bei der Mairie seines Wohnorts erklären nnd zugleich denjenigen namhaft machen muß, welchem er den Ankauf der von ihm ebenfalls zu benennenden Quantität Garn zu übertragen gesonnen ist. Der Maire des Orts hat sodann, nach einer summarischen Untersuchung zu beurtheilen, ob die angegebene Quan ­ tität dem Gewerbsumfang des Leinwebers angemessen sey. * In diesem Falle stellt er eine Bescheinigung curs, benennt darin den Aufkäufer und die Quantität des aufzukaufenden Garns, und bestimmt für den Aufkäu ­ fer, nach Verhältniß des zu erhandelnden Garns, eine kürzere oder längere Frist in dem Atteste, binnen wcl, cher der Aufkauf selbst zu Stande gebracht werde» muß. Dieser Zeitraum, in welchem der Garnaufkau- fer für den Leinweber den Einkanf zu besorgen hak, ist genau zu erwägen, damit dieses pateutsteuerfreie Ge ­ schäft zu keinem Miebrauch führe und darunter nicht ein für eigene Rechnung betriebener vatentsteuerpflich- tiger Garnhandel verbergen werde. Der Herr Präfekt HesHarzdepartements hat folgende Bekanntmachung erlassen': Da cs scheint, daß mehrere Eltern im Harzdeparte ­ ment in dem Wahne sichen, als ob sie nicht gehalten waren, ihre Kinder in die öffentlichen Schulen zu schicken, so bin ich von dem Herrn Staatsrath und Generaldirektor des öffentlichen Unterrichts beauftragt worden, mit Strenge den Grundsatz aufrecht zu erhal ­ ten, welcher bereits in mehreren Verordnungen der vorigen Regierungen und namentlich im preußischen Landrechte deutlich ausgesprochen ist, daß die Eltern verpflichtet sind, entweder ihre Kinder in die öffentli ­ chen Schulen zu schicken, oder ihnen genügenden Pri ­ vatunterricht ertheilen zu lassen. Ich bringe dies hiermit zur Kenntniß des Publi ­ kums, unter dem Hinzufügen: daß obigem Aufträge gemäß gegen alle diejenigen Elter», die ihre Kinder nicht zur regelmäßigen Besuchung der öffenklichenSchule anhalten, von welcher Glaubenskonfessiou sie auch seyn mögen, mit Nachdruck verfahren werden wird, und warne daher die Eltern vor den nachthciligen Fol ­ gen, die für sic aus der nachlässigen Erfüllung ihrer so wichtigen Pflicht gegen ihre Kinder unfehlbar ent ­ stehen werden. Noch bemerke ich, daß dem angeführten Landrechte zu Folge, auch diejenigen, welche ein Gewerbe dar ­ aus machen, Lehrstunden Un den Häusern zu geben, ihre Tüchtigkeit hierzu bei der mit der Aufsicht über das Schulwesen beauftragten Behörde nachweisen und sich von derselben mit einem Zeugnisse darüber versehen lassen müssen. H erligeustadt, den i 6 . Mai i 8 n. Prafekturverfügungen und Bekannt ­ machungen anderer öffentlichen Behörden. Das Korrektionsgericht zu Kassel hat durch Urtheile vom iZten Mai d.I. den Schumacher David Schmacke aus Wolfhagen,' wegen Aufnahme und Verheimlichung des Deserteurs Bernd Georg Schmacke aus Grebenstein, in eine Geldstrafe von ico Franks, nebst Ersatz der verursachten Kosten, so wie desgleichen den Schulmei ­ ster Hermann Freudenstein zu Holzhausen ebenfalls we- gen Aufnahme.und Verheimlichung des widerspenstigen Konskribirten Daniel Kraft aus Hof, in eine Geld ­ strafe von 52 Franks nebst Ersatz der Kosten, verur- theilt. Zur Warnung werden daher diese Urtheile hiermit bekannt gemacht. Kassel, den27.April izn. Der Präfekt des Fulvadepartements, von R eiman. Aufruf an die Konskribirten des Jahrs 1791. Des Herrn Kriegsministers Exzellenz haben die vor ­ läufige Anfertigung der Gemeindelisten von den im Jahr 179 * gcbvhrncn Konskribirten befohlen. 102 >