) /
Veto reservieren (>=).
In einem geschlossenen Abschnitt untersucht nun Murhard,
Was seiner klaren deutschen Entscheidung entgegensteht.
Den deutschen Staabsrechtlern macht er den Vorwurf, daß
sie in dieser Frage zu wenig Fleiß und Aufmerksamkeit
an den Tag gelegt hätsen. In der Fraxisi zeige sich. diese:
Mangel in oft entgegengesetzten Meinungen, die Unklar=
heitdie Fülle zuließen. Wenn man wieder und wieder auf
England weise, so vergesse man „oder wisse ‚nicht, daß die
Veto-Frage, vor Jahrhunderten formuliert, in England
gar keine Bedeutung mehr habe (—>——,), In,Englandıhabe
man längst erkannt, daß die Frage der Gesetzesinitiative
SH. 1, 428 viel wichtiger sei als die des Vetos ( ). Würde der
englische Monarch - es ist kaum möglich, anzunehmen -—
von seinem Veto-Gebrauch mache, so wären immer noch als
integrierender Faktor die Exekutive da, die zusammen mit
dem Parlament jede Wirkung des königlächen Vetos illu=
sorisch machen.
Viel wichtiger ist nach Murhard die Teilfrage, ob ein
Veto, gleich welcher Art, so funktionieren dürfe, daß
Entlassung eines Gesamtministeriums ohne Angabe von
Gründen durchgeführt werde. Als Muster schildert Murhard
das nordamerikanische Verfahren, das dem -räsidenten zu
dieser Anflage verpflichtet, "Wer ein gutes Gewissen
hat, der braucht die Gründe nicht zu verhehlen, dis ihn
zu einer Handlung bewegen. Immer kann ein Regent in der
Öffentlichen Meinung nur gewinnen, wenn er offen, auf=
richtig und ohne Rückhalt zu Werke geht. Der Geist einer
konstitutionellen Staatsform verschmäht jede Geheimnis=
SH ,315 krämerei? ( ) Die Monarchisten bringen für solche
Fragen keinerlei Verständnis auf. Diese "Pseudo-Konstitu:-
tionellan" fragt deshalb Murhard sehr ernsthaft,.ob es
nicht besser sei, wenn der monarchische Staatsregent
sich dazu bequemte, mit der Rol&e eines republikanischen-
parlamentarischen vorlieb zu nehmen "In der Realität
würde er an Ansehen nichts wwxi%kwxrzE© dadurch verlieren,
an wahrhafter Achtung, Liebe und Anhänglichkeit von
Seiten der Staatsbürger in einem Zeitalter der Kultur
vu Mohl,a.@.0. nur gewinnen können" ( ee
Zusammenfassend kommt Murhard zu dem Schluß, daß die