Full text: Friedrich A. W. Murhard, (1778 - 1853), Staatsrechtler und politischer Publizist im vormärzlichen Liberalismus (Teil 1)

Dieses Urman funktiongert. richtig,wenn. ee: geGragen WÄrG. VON dem 
Geist der Harmonisierung. Nicht 4. rauf kommt es an,wie, die meist 
Stantsrechtle r gain schließlich Kant meinen,die, verschiedenen A 
te der vätizen VYolksversammlung immer wieder, zu untersuchen; 
man sollte solche Studien beschränken, euf die, wichtigsten, AUIga: 
ben,auf die Legislative(sbdi.70) Empiirie und logsiches Denken 
lassen es Murhard empfehlensvert, erschienen,zsuch den Fürsten zu 
Zestucbeten Legislative hernanzusiehen.Daß der Fürst allerdings 
zum allkinisen Gesetzgeber werde,hält Murhurd für seine Zeit 
nichtmehr möglich. 
Umgekehrt soll das, Parlament. bei dieser Mitbeteiligung des Für- 
sten nicht behindert werden durch den Gedanken, d.S aufsolche We 
se der Regent zu. einer Magistratsperson herabgewürdigt, werds. 
Als Beispiel führt Murhard. die; Merkeiß der Iiberlan an.Allerdi 
bricht immer wieder das eingeborenen Mißtrauen durch. Er will&ie 
Beteiligungdes Souveräns. an der Legislative. ‚über h zupt an der 
Regierung so eng wie möglich umgrenzen,. 
in früheren Jahren „sind, Murherde Auffassungen In dieser Frage 
Jeit strenger als später,Nachdem er die englischen Reformen in. 
don dreißiger Jahren auf ihr Zustandekommen hin. studiert hab. 
ja„ıin Späterer ÄAufalge des Stastslexikons bezeichnet Murhard 
häufgger das englische System als HNodell eines modernen konstit 
5ionellen Staates,wenigstens in seinen maßgebenden Funktionen i 
Gegensatz zu den"Scheinkostitutionalismus" in Deutschland (St1lxk 
W101 Caldenfalls 186. Dahlmanng anzuführen,der das Wort cbenfal 
früßgeitig gebraucht=Stilax.. XV,92 U. V,122) 80 verbleibt Kurhard 
bei dem Recht des Fürsten,seine Minister auszuwählen;später abe 
hält er das Perlament. für „so. wichtig..‚und angesehen,daß der Reg®s 
sgine Minister nach dem Willen dor Volksvertretung berufen darf 
Immer nach englischem Vorbild regelt Murhard jede Ministerveran 
wortung für eine verfassungsrech liche Maßnahme. Jm Artikel "Pa 
Eriotiemustim Stilx.XIiıi, 407echreibt Murhard über die Engländer: 
"ich habe teil an den großen Gemeinwesen,wenn auch nur Reiner 
kleinen Sphärejich darf zum Minister sagen:gib Rechenschaft übe 
dus, was du als Minister,d.h. als Diener des Staates getan" .Das 
ist sehr bedeutsam,fast revolutionär für Deutschezdenn der Köni 
kann nur mittelbar durch seine Minister in das Stasatsgefüge, vor 
allem in die Legislative eingreifen.Deshalb. müssen die Minist: 
als Abgeordnete im P.ırlament sitzen( (5.Jn.1589)Das Minisber- 
vorantwortungsrecht erhebt hier sein Haupt. (Kg1Vet297) 
Ganz anders steht es mit der negutiven Anteiln-ahme des Regent: 
an! der Legislative,umdie Sanktion mit dem Rocht des "negativen 
Vesensider Souveränität" ,dem Veto.Grundsätzl&ih will Murhard
	        
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