Full text: Friedrich Wilhelm August Murhard

freien",aber keinen „eigen" Wi-llen haben (kzl.Veto 85), und der 
hxecutive des Vetorecht verkeihey” steuert am ehesten der nicht _ 
geltenen Krankheit der Repräsentanten, „das arictotelische Maßhalten 
ausser Acht zu lassen" (kzl.Veto 31),und sich in einem Zuviel der 
Gesetzgebung zu verlieren, Das veto_ darf nur hicht ein absolu= 
tes sein,denn dann ist es nach Sieyes Worten pin „Lettro. de DR0h0S 
lanz6e contre la volont6 nationale,contre la nation ent16r0"Akel, 
Veto 38), und untergräbt das wichtigste Lebenselement einer jeden 
Verfassung, die Entwicklungsmökglichkeit (ebda.128) 4 
As mag dahinstehen,dass ein suspensives Veto ein nür 
schlechter Schutz der Krone bedeutet, allein wenn man es schoß 
1791 in Frankreich für notwendig erachtete,um wieviel eher heut- 
zutage, wo den Fürsten ganz andere Machtmittel zu Gobote stehen 
in Heer und Beamtentum und ganz besonders in den Pairskamnernx 
(ke1.Voto/ 49-51) ;jdenn das ist nun einmal Murhards Grundüberzeu- 
sung, dass in Muropa nicht das Volk, sondern nur die Fürsten zu 
Pürchten sind (Init.17). So kommt er im Gegensatz zu der damals 
herrschenden Meinung eines Spitteler,Heeren, Zacharise, Jordan 
Benjamin Constant u.a, dahin, dem Regenten kein ARD Veto 
zuzusprechen, sondern nur ein suspensives (Kkgl,Veto 150). Im Sin- 
ne der französishhen Nationalversammlung soll das Gesetz, wenn 88 
von einer neuen Repräsentantenversamulung zum zweiten und äritten 
Vale unverändert vorgelegt worden ist,und der FürstAuf seiner Ab- 
Llehnung beharrt, die wie es der Achtung seiner Turde und der vor 
den Re räsentanten entspricht öffentlich zu begründen ist (kelowes 
to 2803, auch ohne fürstliche Adoption mit Rechtsgültigkeit veröf£& 
fentlich& werden (kgl.Veto 46). 
Bin Land nur kennt Murhard, wo die Verhältnisse äer 
Gesetzgebung so geordnet, wie eben ausgeführt; eS ist Norwegen. 
und so wird neben allen anderen Verfassungen, die sich diesem 
Ideal nähern, die norwegische als oberstes Muster zufgeze1g% (. 
Veto 272). Möglichst aller Kräfte des staatlichen Lebens Beteili- 
gung an den Aufgaben der Gesetzgebung, und in den repräsentativen 
Monaerchien eine ausgezlichene Verteifung der Gerechtsame an Fürst 
und Repräsentantenversamulung. Wo natur gOHAAS für den Liberalen, 
der so weitgehender Anhänger französischer Anschauungen ist, das 
Schwere ACHt liegt, erhellt wohl genugsam. Was schon früher in 
den politischen Annalen gef 0E09Tt, das findet nun seine SubEen en. 
te Untergründung; ja in Erimnerung an solcherart zedeutete Erschei- 
nunzen der Antike und altgermanischer Verhältnisse (Init.321), 
werden gelegentlich ganz Tadikal-demokratische Ansichten vorgetra- 
gen und neben Reyräsentanten-Initiative in einem freien Staate | 
jedem Bürger das Recht deß jesetzesvorschlags zugesprochen (Init. 
595 2.321) und ein in Verbindung mit Pressfreiheit wirksames Peti- 
Eionsrecht aufgestellt,das zur Grundlage politischer Vereine,von 
denen im nächsten Kapitel die Rede ist, gemacht wird, Alle diese 
Forderungen, ganz abgesehen von den Vetorechten gehen über das in 
dem damaligen politischen Zuständen Deutschlands durchschnittlich 
fbliche beträchtlich hinaus und kennzeichnen erneut MarBSpdS schad 
scharf ausgeprägte Disposition zum konsequenten Fortschrif$ft.
	        

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