Full text: Friedrich Wilhelm August Murhard

Beurteilung eine QDERtANG ist, nur als Prinzip Vorlagen zu Falle, 
äie an und für sich wertvoll Sind, so wird durch solche Betätigung 
ghensosehr das Tesen der repräsentativen Verfassung als die Idee 
des durch ein möglichst. lauteres Organ sich aussprechenden Gesaut- 
villens verkannt (ehd), &8l1s auch das Wohl des, Volkes in vielen 
Fällen auf das schwerste geschädigt. AusseTdem 1100 in dieser Art. 
gine „e&uffallende, Geringschätzung, eine wahre Herabwürdigung der 
Bepräsentanten", dass sie nur „meinen“ niemals aber „erkennen und 
wissen" sollen (ebd. ]. Priägzipiell der bpvosition den Wert der Ver. 
dienstlichkeit zuzusprechen, ist falsch (ebd,8.343). Unmöglich wird 
88 bei solchem Verhalten dahin kommen, was bei der Intelligenz ke 
und den praktischen Fähigkeiten der einzelnen Deputierten ebenso‘ 
zu erreichen wäre, wie es eine vernunftgemässe und wahre Rechts 
forderung ist, nämlich zur vollen zesetzgebenden Gewalt in den 
; „Es liegt in der Entstehungsgeschichte der preussischen 
Deputiertenkemmern begründet,die jo alle freiwillig von dem Für« 
sten i@ mehr oder minder grosser 5elbbtbeschränkung eingerichtet 
wurden, dass das Maß ihrer Befagnides ein nicht allzu aka 
Das schadet zunächst nichts; „sie haben ihren Wert,vielleicht we 
piger durch das Gute,des 8ie tun, als durch das Böse, das sie verl 
hüten" (Pol.Ann.11/180). Dass der Minister Rede "und Antwort stehen 
muss in der Kammer, und dasz „einem gemeinem Manne, mit Gem ET in 
seinem Vorzimmer wenig Umstände machen würde” (ebd.3,.192), und. 
dass die Verwaltung weiss,dass sie einer ständigen Kontrolle un= 
terworfen, ist die Bresche in der Kabinettsregierunge. One BEE 
des inneren Staatshaushältes,die Bewachung der vollziehenden Behör: 
den" werden die wesentlichsten Aufgaben sein, in dem kleineren 
Aeutschen Staaten, wo infolge der Raumyerhältnisse und der Aufe«s 
Sicht der grossen Mächte Lokalinteressen notwendigerweise die 
Lösung verwickelter Aufgaben der Gesetzgebung und Politik unmög- 
lich machen, Als das historisch und praktisch bedeutsamste Recht 
erscheint das der Stone bewi1L400NE, besonders jetzt, wo mit dem 
Wegfall der Neichsgerichte das (01: hierin “ einzigen Recours 
gegen, Argend welche Willkür von oben findet (Pol,Ann.1, AN 
atürlich muss dieses Recht auch mit dem der Steuerverweigerung 
verbunden sein, denn sonst hört seine reale Bedeutung auf; und. 
50 warnt Murhard eindringlichst vor dem gefährlichen Inhalt des 
5 16, der größcherzg1.1088, Ver feasung dass, wenn keine neue Ver- 
sinhörung mit den 5 anden EOtrofren wird, das alte ES OTESRSEN 
weiter gilt, und dass mit diesem Artikel der ganze Wert der Volks- 
vertretung Ginfaällig zemacht werden könne (ebd.5,349). Der Regie= 
rung belässt Murhar das absolute Vetorecht (Pol,Ann.10/341);und 
wenn er auch die Gesetzesinitiative ganz im Sinne der ‚dimaligen 
Hauptströmumng des Liberalismms bei der Regierung belässt,zu der 
8r praktisch in ebensolchem Gegensatz steht, wie er diesen gleich 
einem Rotteck theoretisch zu negieren sucht, so verdient doch sei4 
ne Tendenz nach der vollen Legislative unterstrichen zu werden. 
Es sind hier zweifellos die Strömungen, die schon bei der Erteilung 
des Nahlrechts und an vielen anderen Stellen erkannt wurden,wach«= 
send am Werke, die sich bei der Genesis der Murhardschen Anschau=- 
ung am besten direkt aus’ französischer Quelle herleiten lassen, 
.‚ Wieder ist es der schon mehrmals geht reits Gedenke,dass 
die LOUNGE) des Verfassungswerkes erst allen und damit dem ganzen 
Staatsleben. zugutekoamen, wenn der Geist des Neuen überall die 
Form und die ER aChOt Se eHa Fans hat$#; und daß alles bisherige 
nur der Anfang ist. /Denn „aus Nichts wird in alle PA DALE 
und aller Anfang is/t schwer" (Pol.Ann.5/217).Wie die Gebildeten 
jetzt schon reif sind für freie Verfassung, So wird es der zur Zeit 
noch „ge Haufe derer,die seit Jahrhunderten an Knechtschaft in 
wöhnt,dadurch werden, dass man ihn einführt in die neuen Institu=- 
tionen (ebd.). Iw. dem Schulen schon sollte Unterricht erteilt 
werden in der Verfassung und den Gesetzen des Staates (Pol.Ann.1/ 
145), und wie zu den $itzungen der Deputiorten jeder Bürger ungen 
hindert Zutritt habe muss (PoLl.Ann.3/ Sg EEE GOTT MLLLEOE 
Drucklegung derx-Verhandlungen für die bre it este Oeffentlichkeiß 
1 © Vögläohkeif zu Yieten,) daß 00F Ka ar PO aMBCH! 3 Hr Anh 
ge köngen kann, und einsehen lernt, dass nicht SigenmäChtiSt8h hg: 
Dinsei m a ye 3enen "Beschluss zustande
	        

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