Full text: Praktikus

anlagung für das Jahr 1892/93 der zwei — letzt abge 
schlossenen Geschäftsjahre (Art. 5 Nr. 2- erzielte Gewinn. 
Bei Gewerbetreibenden, welche nicht Kaufleute im Sinne 
des Handelsgesetzbuches sind, ergiebt sich der Geschäfts-Ge 
winn aus der Gegenüberstellung der jährlichen Betriebs- 
Einnahmen und Ausgaben. 
I. Zu den Einnahmen gehören insbesondere: 
1. die für geschäftliche oder gewerbliche Leistungen jeder 
Art bedungenen oder gewährten Provisionen, Zinsen 
und sonstigen Gegenleistungen; 
2. der erzielte Preis für alle gegen Barzahlung oder 
auf Kredit verkauften Waren und Erzeugnisse; 
3. der Geldwert der zum Gebrauche oder Verbrauche 
des Steuerpflichtigen, seiner Angehörigen und der 
nicht zum Gewerbebetriebe gehaltenen Dienstboten 
und sonstigen Hausgenossen aus dem Betriebe ent 
nommenen Erzeugnisse und Waren.') 
II. Von der Einnahme sind als Betriebskosten in Ab 
zug zu bringen: 
1. die Kosten der Unterhaltung der dem Betriebe dienen 
den Gebäude tind sonstigen baulichen Anlagen, sowie 
zur Erhaltung und Ergänzung des vorhandenen 
lebenden und toten Betriebsiuveutars; 
2. die Kosten für Versicherung der zu 1. gedachten 
Gegenstände, sonne der Warenvorräte gegen Brand- 
nud sonstigen Schaden; 
3. der Pacht- und MietSzins für die zum Geschäfts 
betriebe gepachteten und gemieteten Grundstücke, Ge 
bäude und Utensilien; 
4. die Ausgaben für die im Betriebe erforderliche 
Heizung und Beleuchtung; 
5. die Anschaffuugskosten für die eingekauften Noh- und 
Hülfsstoffe und Waren, sowie für die sonst im Be 
triebe erforderlichen Materialien; 
6. die Löhnung der für den Gewerbebetrieb ange 
nommenen Angestellten, Gesellet!, Gehilfen, Arbeiter 
einschließlich des Geldwertes der etwa gewährten Be 
köstigung und sonstigen Naturalleistungen, soweit diese 
nicht aus den Betriebsbeständen entnommen werden; 
7. die von dem Unternehmer gesetz- oder vertragsmäßig 
für das Betriebspersonal (Nr. 6) zu entrichtenden 
Beiträge zu Kranken- nsiv. Kassen; 
8. die im Geschäftsbetriebe zu entrichtenden indirekten 
Abgaben (Zölle usw.). 
III. Für die Abnutzung der im Gewerbebetriebe not 
wendigen Gebäude, Maschinen, Gerätschaften kaun ein an 
gemessener Prozentsatz des Substanztvertes in Abzug ge 
bracht werden. 
IV. Wegen der unzulässigen Abzüge wird auf Artikel 
4 II. verwiesen. 
Auszug is. 
Insbesondere Gewinnberechnung bei kaufmännischer 
Buchführung. 
Art. 19 der Ansf.-Anweis. v. 6.17. 00. 
Führt der Steuerpflichtige Handelsbücher nach Vor 
schrift der Artikel 28 ff. des Allgemeinen Deutschen Handels 
gesetzbuchs, so sind die Bücherabschlüsse der maßgebenden Ge 
schäftsjahre (Artikel 5 Nr. 2) nebst den vorschriftsmäßig ange 
fertigten Bilanzen der Gewinnbcrechnung zu Gnmde zu legen. 
Soweit jedoch bei der Buchführung die in den Artikeln 
3 bis 6 und 17 dieser Anweisung angegebenen Grundsätze 
nicht befolgt, insbesondere Zinsen des im Handels- oder 
Gewerbebetriebe angelegten eigenen Kapitales des Steuer 
pflichtigen, oder Ausgaben, deren Abzug gemäß Artikel 4 
zu II. iiberhaupt unzulässig ist, vom Getviuue abgerechnet 
worden sind, müssen behufs Ermittelung des steuerpflichtigen 
Einkommens die entsprechenden Beträge wieder hinzugejetzt 
werden. 
In: übrigen ist der Reingewinn nach den Grundsätzen 
zu berechnen, wie solche für die Inventur und Bilanz durch 
das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch vorgeschrieben 
sind und sonst dem Gebrauche eines ordentlichen Kaufmannes 
entsprechen. Insbesondere gilt dieses einerseits von dem 
Zuwachs des Anlagekapitals und andererseits von den 
regelinäßigen jährlichen Abschreibnugcu, ivelche einer ange 
messenen Berücksichtigung der Wertverminderung entsprechen, 
sonne von den regelmäßigen jährlichen Absetzungen für Ab- 
ttutmng von Gebäuden, Maschinen, Betriebsgerütschaftcn usw 
(Art. 4 I. Nr. 3). 
Für die Bewertung der Bermögensstücke und Forde 
rungen bei der Inventur und für das Mas; der überhaupt 
zulässigen Abschreibungen ist hiernach die Vorschrift im 
Artikel 31 des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs, 
der kaufmännische Gebrauch und innerhalb der durch den 
selben gezogenen Grenzen das Ermessen des Steuerpflichtigen 
selbst bestimmend. Die von demselben in dieser Hinsicht bei 
seiner Buchführung angcuommenen Grundsätze bleiben daher 
auch für die Berechnung des steuetpflichtigen Einkommens 
maßgebend, sofern nicht die ungebührliche Höhe der Ab 
schreibung im einzelnen Falle das nach allgemeinem Ge 
brauche übliche oder durch die besonderen thatsächlichen Ver 
hältnisse gerechtfertigte Maß offenbar übersteigt, oder sogar 
die Absicht einer künstlichen Herabdrückung des wirklichen 
Reiugelviuncs erkennen läßt. 
Nach gleichen Grundsätzen ist in betreff der Ab- 
schreibungen auf unsichere Forderungen solvie der Rück 
lagen zur Ausgleichung möglicher Verluste an denfelben 
(Delkredere-Konto) zu verfahren. 
Auszug ly. 
Einkommen eins Bergbau. 
Art. 20 der Ausf.-Anweis. v. 6./7. 00. 
1. Für die Berechnung des Einkommens ans Berg 
bau-Unternehmungen, welche nicht den Vorschriften der 
Artikel 26, 27 unterliegen, finden die Bestimmungen Ar 
tikel 17 bis 19 entsprechende Anwendung mit der Maßgabe, 
daß den zulässigen Abzügen die der jährlichen Verringerung 
der Substanz des Bergwerks entsprechenden Abschreibungen 
hinzutreten.-) 
2. Die Erträgnisse solcher Kuxe, welche nach 8. 101 
des allgemeinen Berggesetzes vom 24. Juni 1865 die Eigen 
schaft beweglicher Sachen haben, sind als Zinsen oder Renten 
anzusehen und gelten daher als Einkommen aus Kapital 
vermögen (s. Artikel 8 b). 
3. Bei Ermittelung des steuerpflichtigen Einkommens 
dürfen die für einzelne Bergwerksanteile (Kuxe) zu leistenden 
Zubußen nur insoweit in Abrechnung gebracht werden, als 
dieselben nicht infolge von Kapitalanlagen zur Erweiterung des 
Betriebes oder zu sonstigen Verbesserungen, sondern infolge 
von Ausgaben entstanden sind, welche behufs Fortsetzung 
des Betriebes in dem bisherigen Umfange notwendig waren. 
Auszug 20 
Einkommen aus Gewinn bringender Beschäftigung 
sowie aus Rechten auf periodische Hebungeil uud 
Vorteile irgend welcher Art. 
8-15 des Einkst.-Ges., Art. 21 d. Ausf.-Anweis. v. 6./7.00. 
Einkommen ans Gewinn bringender Beschäftigung. 
Hierher gehört insbesondere: 
a) die Besoldung der Militttrpersonen, der Reichs-, 
Staats-, Hof-, Gemeinde- und anderen öffentlichen 
0 Sind Erzeugnisse oder Waren teils für den Haushaltsbedarf, teils für Zwecke des Gewerbebetriebes verwendet, 
so ist eine den thatsächlichen Verhältnissen entsprechende Trennung nach billigem Ermessen zugelassen. Dasselbe gilt von 
den gemeinsam zu beiden Zwecken gemachten Ausgaben. 
-} Bergt, auch die Entscheidung des Königlichen Ober-Verwaltungsgerichts vom 19. Oktober 1888 (Entsch. Bd. 17, 
S. 128 ff.).
	        

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