Berlin. 
: Donnerstag, 28. April 
Abonnement: für Berlin viertrlj. 2^7^^, 
skr ganz Preußen, das übrige Deutschland und 
tzanzOesterreich 3^. Insera i e die Petitzeike2|S£*.. 
Nütdmal 
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1870 — 23. Jahrgang. 
^ Bestellungen nehmen alle Postanstalten des 
d Zn- lind Auslandes an; in Berlin die Expedition 
Französische Straße 51. 
janCTr^%m«nii 
Inhalt 
Die Tarifvorlage I. M „ i 
Deutschland. Berlin: aus dem Zollparlament; der Postver. 
trag mit England; der Gesetzentwurf über die Besteuerung des 
Ctärkezuckers; Petition der Delegirten der norddeutschen See 
plätze. Greiz: Berufung des Landtags; Defizit. Karls-j 
ruhe: die Gerüchte von Ministerveränderungen; der Abg. 
Kiefer. Stuttgart: die Landesversammlung der deutschen• 
Partei. München: das Wehrverfaffungsgesetz. 
DrOerrelchisch»Ungarische Monarchie. Wien: der Ein 
fluß des Grafen Beust auf die inneren Angelegenheiten; zur j 
Aktion des Ministeriums. Aus Pest. „ j 
Frankreich. Paris: Schreiben Olliviers an die Wähler rm ^ 
Var-Departement. . ! 
Italien. Florenz: die Einziehung der Psarrguter; aus Si 
zilien. Rom: aus dem Konzil; Festlichkeiten. 
Lurkei. Bosnien: Eröffnung des Vilajets-Landtags. 
Numänien. Bukarest: Kabitskrisen. 
Rußland und Polen. Petersburg: das Geschwornengericht. 
Riga: zu-. Sprachenfrage. 
Amtliche Nachrichten. 
Berliner Nachrichten. 
Provinzial-Zeitung. 
Zollparlamentsverhandlungen. 
Parlamentarische Nachrichten. 
Die Tarifvorlage. 
Ein grundsätzlicher Streitpunkt scheidet aus der dies 
jährigen Vorlage aus, indem die Regierungen nicht mehr 
den Zoll auf Petroleum verlangen und von dieser unan 
nehmbaren Bedingung die Tarisreform abhängig machen. 
Der Gegenstand der Steuererhöhung, an welchem für dieses 
Jahr die Bereicherung der Staatskassen gesucht wird, unter 
legt nicht dem volkswirthfchaftlichen Einwände, um welchen 
die Debatte der beiden früheren Jahre fast ausschließlich 
sich bewegt hat, daß ein unentbehrliches Lebens 
mittel keiner neuen Besteuerung unterworfen werden 
dürfe, und wir sind sehr zufrieden, daß die Wiederholung 
der auf beiden Seiten erschöpften Gründe uns erspart wird. 
Aber wie die gegenwärtige Vorlage beschaffen ist, wagen wir j 
kaum mit größerem Muth auf das endliche Zustandekommen ' 
der kleinen Reform zu rechnen; jede Aussicht schwindet, 
wenn der Anspruch der Regierungen mehr als einen 
vorläufigen Versuch bedeuten sollte, ob nicht gegen die Berech 
nung durch die Gunst des Zufalles eine steuerbewilligende 
Mehrheit zusammenzubringen sei. Eine rechnungsmäßige 
Zusammenstellung der Posten in der Tarifvorlage bringt 
sofort den Eindruck hervor, daß wir es in erster Linie mit 
einem bloßen Steuerprojekt zu thun haben, und die Motive 
bestätigen diesen Eindruck bis zur vollen Ueberzeugung. 
Einige Zölle sollen aufgehoben, andere ermäßigt werden; die 
Motive berechnen beide Arten unterscheidungslos als Aus- 
älle, obschon die Ermäßigungen unzweifelhaft nicht voll als 
Ausfall V-t rechnen sind, vielleicht. sogar einen Mebrertraa 
m den betreffenden Rubriken herbeiführen werden. Aber 
folgt man selbst dem mechanischen Rechnungsverfahren, wel 
ches die Einfuhr als konstant betrachtet und die verringerten 
Zollsätze mit verminderten Einnahmen aus eine Linie stellt, 
so kommt man doch zu dem Schluffe, daß die Ermäßigungen 
und Befreiungen nur als schickliche Gelegenheit dienen, um 
die Steuererhöhung, welche selbständig gefordert, keinerlei Aus 
sicht des Gewährens darbietet, mit anziehenden Formen zu 
umgeben, welche den Einen anlocken, dem Andern als Vor 
wand dienen können. 
Der bloße Vergleich der großen Zahlen genügt, um 
darzuthun, wie sehr die Ansprüche der Regierungen gewachsen 
sind. Im vorigen Jahre noch veranschlagten die Motive die 
Zollerläffe des Entwurfes zur Tanfveränderung auf 
1,037,584 Thlr., die Einnahme von der Petroleumssteuer 
dagegen auf 898,000 Thlr., im Ganzen also wollten die Regie 
rungen eine nominelle Einbuße von 139,000 Thlrn. sich ge 
fallen laffen. In diesem Jahre aber berechnen die Motive 
den Betrag aller Ermäßigungen und Befreiungen aus 
605,387 Thaler und die Einnahme von dem erhöhten Kaffee 
zoll auf 1,250,000 Thaler, so daß also im Tarif schon ein 
Ueberschuß von ungefähr 650,000 Thaler verlangt wird, und 
die Bilanz gegen das vorige Jahr um 789,000 Thaler sich 
ungünstiger stellt. Daneben wird noch eine Vorlage über 
Stärkezucker erwartet, welche nach Abzug aller Ermäßigun 
gen die Steuererhöhung rechnungsmäßig auf eine Million 
bringen würde. Gleich überraschend, wie diese 
selbst, ist die ungemein leichte Art, mit welcher der ziemlich 
hoch gespannte Anspruch zu Tage tritt, und die Rücksichts 
losigkeit, mit welcher der Bnndesrath Konzessionen wider 
ruft, welche er bereits angeboten und das Zollparlament 
angenommen hat. Die größte aller vorjährigen Ermähigun- 
? en war die Herabsetzung des Reiszolles von 1 Thaler aus 
5 Sgr. für ven Centner; sie betrug 428,604 Thaler und 
betrug zwei Fünftel sämmtlicher Nachlässe im Tarif. Diese 
Ermäßigung war in viehm Kreisen besonders willkommen, 
weil die Einfuhr einosEichtigen Nahrungsmittels dadurch 
befördert wurde. Jlmer den diesjährigen Vorschlägen fehlt 
Der MAMlog Der Brentaiw'schen Kupferstich-- 
-anrmlunH in Frankfurt a. M. 
kchdem vor einigen Wochen die Versteigerung der 
iano'schen Gemäldesammlung in Frankfurt a. M. statt- 
refunden hat, wird nun, vom 16. Mai ab, unter Leitung 
Prestels, die Kupferstichfammlung nachfolgen. Handelte es 
sich dort nur um einige kostbare Stücke, an deren Erwerb 
jeder größeren Gallerte hätte liegen müssen (und die, 
meistens für das Städel'sche Institut in Frankfurt 
erworben, an die beile Stelle gelangt sind), so wer 
den diesmal soviel ungewöhnliche, ja einzige Kostbarkeiten 
zusammen ausgeboten, daß der Verfasser des Kataloges 
rm Eingänge besonders daraus hingewiesen hat, man möge 
sich durch die fast ununterbrochene Wiederkehr im höchsten 
Grade lobender Bezeichnungen nicht irre machen laffen. Im 
Gegentheil, es feien diese mit so großer Diskretion ange 
wandt worden, daß viele hier nur als „gut" angeführte Ab- 
drücke in anderen Katalogen vielleicht ohne Uebertreibung 
als „ganz ausgezeichnet" charakterisirt fein würden. Die inter 
essantesten Blätter der Sammlung, heißt es weiter, anführen 
wollen, würde eine Wiederholung fast der Hälfte des über 3500 
Nummern starken Verzeichniffes nöthig machen. Es darf wohl! 
ausgesprochen werden, daß die Versteigerung eines solchen! 
Reichthums von Seltenheiten ersten Ranges der Kupferstich-' 
kunst feit Menschengevenken nicht vorgekommen fei. Und 
diese Ermäßigung und als Grund führen die Motive 
an, daß „schon in den vorigen Verhandlungen Zweifel laut 
geworden feien, ob die Ermäßigung des Artikels für die 
Ernährung der minder wohlhabenden Klaffen, denen ja viel 
wohlfeilere mehlhaltige Erzeugnisse zu Gebote stehen, eine 
hervorragende Bedeutung gewinnen werde, und ob es nicht 
geboten sei, den Reiszoll aufrecht zu erhalten, um künftige 
ungleich wichtigere Zollerleichterungen nicht aus finanziellen 
Rücksichten zu erschweren." Schlägt man die vorjährigen 
Verhandlungen des Zollparlaments über diesen Gegenständ 
nach, so kann man sich kaum des Staunens erwehren, 
wie man mit so leichten Vorwänden meint einen der 
bedenklichsten Rückschritte rechtfertigen zu können. Im 
vorigen Jahre haben sich allerdings einige Stimmen gegen 
die Reduktion des Reiszolles erhoben und die verschieden 
artigsten Grunde angeführt: der Eine wollte den Petroleums 
zoll unter allen Umständen abwehren, der Andere wollte den 
zur Biersabrikation verwendeten Reis nicht billiger stellen, 
der Dritte wollte den Regierungen Mehreinnahmen zuwen 
den und von anderer Seite wurde auch erwähnt, daß Reis 
als Nahrungsmittel nicht von allzu großer Bedeutung fei. 
Alle diese Einwendungungen wurden lebhaft bekämpft; der 
Präsident des Bundeskanzleramtes vertheidigte mit Glück 
die Ermäßigung. Das Resultat der Debatte war, daß das 
Zollparlament, wie der Präsident verkündete, die Ermäßigung 
mit „sehr großer Mehrheit" annahm. Waren die Regierun 
gen hiernach berechtigt, die Rücknahme der bedeutendsten 
Konzession mit den Vorgängen im Zollparlamente zu recht 
fertigen? 
Wir forschen umsonst nach der Ursache, welche die Re 
gierungen bewogen hat, ihre Forderungen höher zu spannen 
und die Gegenleistung so tief herabzusetzen. Früher wurde 
vertheidigt, daß man den Tarif erleichtere, dagegen aber nur 
vor neuen Ausfällen sich bewahren wolle. Auf diesen 
Standpunkt war das Zollparlament einzugehen bereit, nur 
gefiel der Petroleumszoll als Kompenfationsobjekt nicht 
und man meinte, daß die Erhöhung der Zuckersteuer 
als Kompensation angerechnet werden müffe. Den 
Regierungen ist es gelungen, die Erhöhung der Zuckersteuer 
zu erlangen. Man gab vor, daß die Aufhebung des Schutz 
zolles auf indischen Zucker eine selbstständige Maßregel und 
nur gegen eine Erhöhung der inländischen Zuckersteuer zu 
baben sei. Die Erfahrung hat gelehrt, daß von den beiden 
Zwecken nur die Mehrbelastung erreicht, der Schutzzoll aber 
in Wahrheit nicht beseitigt ist. Durch diesen glücklichen 
Sieg einer rein fiskalischen Maßregel scheint der Bundesrath 
zu feinem jetzigen Verfahren ermuntert. Um so mehr Grund 
hat das Zollparlament sich in Acht zu nehmen, daß die an 
gebliche Reform nicht wieder im Wesentlichen zu einer bloßen 
Steuererhöhung sich umgestalte, 1 
Deutschland 
* Berlin, 27. April. STet Handelsvertrag mit 
Mexiko erhielt heute unveränderte Zustimmung des Zoll- 
parlaments, indem Abg. v. Bermckh die im Abendblatt mit- 
getheilte Resolution zu Artikel U des Vertrages schließlich 
zurückzog. Die nächste Sitzuich des Zollparlaments findet 
Freitag Vormittags 11 Uhr statt. Auf der Tagesordnung 
stehen: Wahlprüfungen, die Schlußberathung über den eine 
Bestimmung des Zuckersteuergefetzes abändernden Gesetzent 
wurf und die Vorberathung der Tarifvorlage. — Heute 
sind dem Parlamente der Handelsvertrag mit Hawai und 
der Gesetzentwurf wegen Besteuerung des Stärkezuckers und 
Stärkesyrups zugegangen. 
— Ueber den Inhalt des Postvertrages mit Eng 
land wird folgendes Nähere berichtet: Das Porto für den 
einfachen frankirten Brief nach Großbritannien wird in Zu 
kunft 29, Sgr. betragen, etwa die Hälfte des bisherigen 
Portofatzes. Unter Kreuzband sollen in Zukunft auch Preis- 
Courante mit eingeschriebenen Zahlen expedirt werden. Die 
Versendung von Messern, Gabeln, Scheer-m und ähnlichen 
Metallgegenständen gegen die ermäßigten Sätze von Waaren- 
proben ist berücksichtigt. Mit Korrekturbogen kann auch 
künftig das Manuskript selbst gegen ermäßigtes Porto versen 
det werden. Ein großer Theil der Korrespondenz nach über 
seeischen Gebieten wird inFolge des wohlfeileren Transits durch 
Großbritannien zu niedrigeren Sätzen expedirt werden. Andrer 
seits hat Großbritannien erhebliche Transitrechte durch Nord- 
deutfchland erworben. Ueber die Benutzung des Weges durch 
Norddeutschland für die indische Post, die sich nicht allein auf 
Ostindien, sondern auch auf Australien, China, Japan rc. 
bezieht — sind ebenfalls die Bedingungen vereinbart, so daß 
es nur von der großbritannischen Postverwaltung abhängt, 
von der hierdurch eröffneten Konkurrenz Gebrauch zumachen. 
Es ist sicher gestellt, daß auch der deutsche Postverkehr mit 
Ostindien, Australien rc. durch Vermittelung des britischen 
Postamtes in Alexandrien, neben welchem sich hoffentlich in 
Kurzem ein norddeutsches Postamt in Alexandrien etabliren 
wird, Vervollkommnung und Erleichterung erhält. — Der 
abgeschlossene Postvertrag wird unverzüglich dem Bundes 
rath in Begleitung einer Denkschrift vorgelegt werden. 
— Die „C. S." widerruft die Nachricht von der Ab 
sendung eines Bundeskommiffars nach Rudolstadt. Die 
. dortige Regierung, meldet sie weiter im Widerspruch mit 
anderen Nachrichten, habe ihre Jnsolvenzanzeige nur beim 
Bundespräsidium gemacht und der Bundesrath habe hiervon 
offizielle Kenntniß noch gar nicht erhalten. Man hoffe noch 
immer aus eine direkte Verständigung zwischen der rudol- 
städtifchen Regierung und den Ständen, und erst wenn diese 
Hoffnung sich nicht verwirklichen sollte, würde die Angelegen 
heit dem Bundesrath zur weiteren Veranlaffung zugehen. 
— Die Ausschüsse des Zollbuudesraths haben sich der 
!„C. S." zufolge in Bezn i auf den Gesetzentwurf, betr ffend 
die Besteuerung des Stärkezuckers und des Stärke- 
fyrups sowohl m't den p inzipiellen Grundlagen, als auch 
| mit den einzelnen Bestimmungen deffelben im Wesentlichen 
^ einverstanden erklärt; in letzterer Beziehung haben sie 
jedoch einige Modifikationen vorgeschlagen. Was zunächst 
die prinzipiellen Grundlagen angeht, so sind die Ausschüsse 
darüber einig, daß die Besteuerung des Stärkesyrups und 
! Stärkezuckers nach Maßgabe des Umfangs dieser In 
dustrie gerechtf rtigt erscheint; dieser Jndustri z veig 
! befriedige nicht blos ein vorübergehendes Bedürfniß, sondern 
sei auch in feinern Fortbestände gesichert. Wenn sodann die 
i Vorlage den Ausgangspunkt — für die Besteuerung in dem 
, Verhältniß der Süßkraft beider Zuckersorten — des Rüben 
rohzuckers und des Stärkezuckers — sucht, so werde zweifel- 
los damit die prinzipiell wichtigste Grundlage gewonnen, 
womit nicht geleugnet würde, daß eine nach dem durch 
schnittlichen Handelswerthe aufgestellte Berechnung auch ihren 
großen Werth habe. Der Handelswerth würde selbst höhere 
Steuersätze ergeben, denn wenn man den Durchschnittspreis 
für Rübenrohzucker aus 12 Thaler pro Centner und 
den des Stärkezuckers auf 6 Thaler, den Steuersatz für 
ersteren aber auf 3 Thlr. 4 Sgr. fixirte, so würde der Satz 
von 1 Thkr. 17 Sgr. der für Stärkezucker entsprechende fern, 
während die Vorlage nur 1 Thlr. 7 Sgr. 6 Pf. vorschlägt. 
Eine zu hohe Besteuerung der Stärkezuckerindustrie stehe 
also gewiß nicht zu befürchten. Völlig einverstanden waren 
die Ausschüsse mit der Besteuerung der St'ärke, denn die 
Steuer vom Rohmaterial, d. h. den Kartoffeln, erschien ebenso 
irrationell, wie die Raumbesteuerung unthunlich, wenn man 
nicht der noch jungen Industrie schwer schädigende Fesseln 
anlegen wollte. — Was endlich die Kontrolle der Steuer 
betrifft, fo ist sie nach der in den Ausschüssen zurGeltung'gelang- 
ten Anschauung so einzurichten, daß sie vor allen Dingen dem 
Fabrikbetriebe möglichst wenig fühlbar werde. Eine Kontrolle in 
ähnlicherWeise, wie sie im norddeutschen Bunde für dieBrer- 
steuer besteht, erschien daher schon deshalb unausführbar, 
weil durch dieselbe eine Betriebsdeklaration unabweisbar 
fein würde, diese aber den angestellten Ermittelungen zufolge 
im Interesse der Industrie selbst unter allen Umständen ver 
mieden werden muß. Die Ordnung der Kontrolle wie für 
die Rübenzuckersteuer hingegen entspricht am meisten den 
vertragsmäßigen Bestimmungen, hindert am wenigsten den 
Gewerbebetrieb und giebt' der Verwaltung die Mittel, 
ganzen Industriezweige bis in die Details hinein in feiner 
weitern technischen Entwickelung zu folgen. 
Die zu den einzelnen Paragraphen vorgeschlagenen Ab 
änderungen sind theils fachlicher, theils redaktioneller Natur. 
Dem § 1 soll eine Definition des Ausdrucks „nasse Stärke" 
hinzugefügt werden (Zucker und Syrup aus solcher nassen 
Stärke soll 25 Sgr. Steuer pro Centner zahlen). . Man will 
damit bei Entscheidung von Differenzen em gesetzliches, auch 
die Gerichte bindendes Kriterium schaffen. Die in § 4 
stipulirte Steuerfreiheit für die Bereitung von iStärkesyrup 
zum eigenen Bedarf erschien nicht präcrs genug; der Aus 
druck „eigenen" soll deshalb dem „häuslichen" Platz 
machen. Die Fabrikbücher sollen nicht den Beamten der 
Provinzialsteuerbehörden, sondern denen der Direktrv- 
behörden vorgelegt werden (§12). — Im Strafparagraphen 17 
soll der Guldenfuß (10 Thaler ?oder 15 Florin) 
wegfallen. In § 20 soll die Untersagung des Be 
triebes der Stärke - Syrup - resp. Starke - Zucker- 
Fabrikation wegfallen, weil das Vereinszollgefetz von 1869 
den Grundsatz, die Entziehung der Gewerbeberechtigung als 
Strafe hinzustellen, aufgegeben hat, wenn dieser Grundsatz 
auch noch bestehendes Recht für die Rübenzuckersteuer ist. 
Es wird endlich vorgeschlagen, in § 23 eine Uebereinstim 
mung mit der Rübenzuckersteuergesetzgebung betreffs des Zeit- 
\ Ab 
dies deshalb eben, weil die Brentano'sche Sammlung seit 
ungefähr 100 Jahren besteht und weil sie gerade diejenigen 
Blätter enthält, die in vielleicht keiner anderen öffentlichen 
oder privaten Sammlung in solcher Schönheit vorhanden 
sind. Das Urtheil aller derer, welche die Sammlung bisher 
kennen lernten, kommt in diesem Punkte überein. 
Die Erben, denen es unmöglich war, diesen Besitz 
länger zusammenzuhalten, haben es für ihrePflickt gehalten, 
unter diesen Umständen einen Katalog anfertigen zu laffen, 
dessen Zuverlässigkeit dem Werthe der Sammlung entspräche. 
C. ckuland, Direktor der Sachsen-Weimar'schen Kunstsamm 
lungen, hat sich dieser Arbeit unterzogen. Ruland ist der 
jenige, unter dessen Beihülfe der verewigte Prinz-Gemahl 
von England die in ihrer Art leider noch immer einzige 
Raphaelsammlung in Windsor zusammengebracht hat, eine 
Thätigkeit, deren Umfang und Nutzen sich aus dem gleich 
falls leider noch nicht erschienenen, systematischen Kataloge 
der Sammlung ergeben wird. In feinem Kataloge der 
Brentano'fchen Sammlung hat Direktor Ruland der Kunst 
literatur ein Buch geliefert, auf das man immer wieder 
zurückkommen wird und dessen Angaben man unbedingtes 
Vertrauen schenken darf. 
Die Quartausgabe ist auf Velinpapier in nur 300 
Exemplaren abgezogen worden. Zugegeben sind eine Anzahl 
Abbildungen bedeutender Blätter in Photographiedruck. 
nlungsentwurfs, die Exekutionslehre enthaltend, 
Oeffentlichkeit übergeben werden. 
Berlin, 27. Apnl. Es liegt jetzt die Petition 
der Delegirten der norddeutschen Seeplätze an das 
Zollparlament gegen die Tarisvorlage vor. Dieselbe geht 
dahin: „das Parlament wolle endlich selbst die Initiative zu 
einer gründlichen Reform des deutschen Vereins-Zolltarifes 
ergreifen". 
Gegen die Vorlage des Zollvereins-Präsidiums wird 
im Allgemeinen Folgendes ausgeführt: 
Nur auf zwei darunter will ich hinweisen. Das erste giebt 
einen von den 137 Holzschnitten des Dürer'ichen Triumph 
zuges für Kaiser Max, einer Serie von Blättern, die, wie 
sie hier vorliegen, als Unicum zu betrachten sind und deren 
Verkauf außerhalb Deutschlands zu beklagen wäre. Das letzte 
dagegen giebt Marc Anton's Portrait des berühmten und 
berüchtigen Aretin, ein Abdruck von solcher Kraft und Schön 
heit, wie er nicht zum zweiten Male existirt. Man hätte 
den Versuch machen sollen, auch Marc Anton's „Morbetto" 
fo zu reproduciren, denn dies und jenes Blatt stechen unter 
der Staunen erregenden Reihe der hier vereinigten übrigen 
Arbeiten Marc Anton's doch wieder in solchem Grade hervor, 
daß man fühlt: wer solche Blätter nicht gesehen hat, könne 
diesem Meister überhaupt niemals ganz gerecht wer 
den. Aehnliches ist ja bei Dürer der Fall. Erst als 
ich neulich bei Amsler und Ruthardt einen (in Paris ge 
kauften) Abdruck der „Melancholie" gesehn, ging mir völlig 
aus, was Dürer in das Blatt habe legen wollen und hinein 
habe legen können. Hier tritt uns die ganz persönliche 
Thätigkeit des Meisters entgegen. Die Linien des Grab- 
arbeitete. Jeder dieser allerersten Abdrücke nun hat wieder 
seine eigene .Physiognomie je nach Verschiedenheit des