© Hessisches Staatsarchiv Marburg, Best. 340 Grimm Nr. Z4
*
\
<o
Valparaiso i
V - 1
Santiago j
^ 1
Tagesspiegel-Karte. Nachdruck verboten
ist, sind aufgerissen: man legt die Wasserleitung.
Asuncion ist heute tatsächlich die einzige Hauptstadt der
Welt, die keine Wasserleitung hat.
Paraguay hat etwa die Größe Vorkriegs-Deutschlands,
aber nur 1,4 Millionen Einwohner, die vornehmlich
Mischlinge indianischer und spanischer Abstammung sind.
Im Innern des Landes leben schätzungsweise noch 15 000
wilde Indianer. Der Prozentsatz der Ausländer ist unbe
deutend. Im 19. Jahrhundert, unter der Diktatur von
Carlos Antonio Lopez (1841—1862), war Paraguay das
blühendste und wirtschaftlich entwickeltste Land Süd
amerikas; hier fuhr die erste Eisenbahn und funktionierte
der erste Telegraph dieses Kontinents. Es hatte eine
eigene Handelsflotte, und die Staatskasse war immer
gefüllt. Dem Sohn dieses Präsidenten, dem Diktator
Francisco Solano Lopez, stieg der Wohlstand zu Kopf,
und er führte den unseligen Krieg 1865—1870 gegen die
Triple-Allianz von Argentinien, Brasilien und Uruguay.
Von damals fast 1,5 Millionen Einwohnern Paraguays
blieben nur noch 270 000 übrig, das ganze Land war voll
kommen verwüstet. Bis heute konnte es sich noch nicht
ganz von dieser Niederlage erholen. Die folgenden Jahr
zehnte brachten die Entwicklung wie in anderen süd-
amerikanischen Ländern: Revolution, Putsche, in den
dreißiger Jahren den Chaco-Krieg mit Bolivien — und
immer wieder Revolutionen. Heute ist Paraguay eines
der ärmsten und primitivsten Länder Lateinamerikas. Die
andauernde Inflation ließ die Preise in den letzten sechs
Jahren um das 119fache steigen. Abgesehen von einigen
Lebensrnitteln kostet fast alles etwa doppelt so viel wie
in Deutschland, die Löhne und Gehälter dagegen sind
wesentlich niedriger.
Paraguays starker Mann
Seit 1952 regiert General Alfred Stroessner, Sohn ein
gewanderter süddeutscher Landwirte. Er ist der starke
Mann, der seine Partei, die Republikaner, die man
„Colorados" (die Roten) nennt, an der Macht hält. Para
guay ist somit die letzte Militärdiktatur Südamerikas.
Diese Diktatur ist allerdings keineswegs mit der kürzlich
in Kolumbien und Venezuela gestürzten oder mit der
eines Peröns zu vergleichen. Doch gibt es keinerlei Presse
freiheit. Man spricht davon, daß 400 000 Paraguayer außer-
halb des
gedacht, als sie in das Verwaltungsgerichtsgesetz den
Passus aufnahmen: Die Vornahme eines Verwaltungs
aktes, auf den der Bürger einen Rechtsanspruch habe,
könne nur gefordert werden, wenn die Behörde seinen
Antrag „ohne zureichenden Grund innerhalb von zwei
Monaten nicht beschieden habe". Das Motiv des Parla
ments ist klar: Die Abgeordneten kannten ihre Pappen
heimer und schufen deshalb die treffliche Einrichtung der
Untätigkeitsklage. Spötter witzeln jedoch, die Abgeord
neten hätten wohl das menschliche Trägheitsmoment aus
eigener Erfahrung gekannt. Sie verweisen dann in diesem
Zusammenhang auf die vakanten höchsten Richterposten
in Berlin, die das Parlament seit vielen Monaten neu
besetzt haben müßte. Nach dem „Gesetz über die Wahl
der Präsidenten der oberen Landesgerichte und der
Generalstaatsanwälte" muß der Senat dem Parlament für
jeden Posten einen Vorschlag unterbreiten, „der einen
oder mehrere Namen enthalten kann". Das Abgeordneten
haus wählt mit einfacher Mehrheit der Mitglieder in ge
heimer Abstimmung.
s Für den Zeitpunkt, an dem solche Wahlen erfolgen
müssen, hat sich das Abgeordnetenhaus sogar selbst
Fristen gesetzt. Der Abgeordnete Ohning erklärte im
Sommer des vergangenen Jahres als Berichterstatter des
Justizausschusses, dessen Vorsitzender er ist: Der Aus
schuß habe den Senat einstimmig gebeten, seine Vorlagen
über die erforderlich werdenden Richter-Neuwahlen dem
Parlament so rechtzeitig zuzuleiten, „daß die Wahl min
destens ein Vierteljahr vor Freiwerden der in Frage
kommenden Position" vorgenommen werden könne. Es
solle kein Vakuum eintreten. Skeptiker unkten allerdings
schon damals: „Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir
fehlt der Glaube." Sie sollten Recht behalten.
Der Nachfolger des am 31. September 1957 ausgeschie
denen Landessozialgerichtspräsidenten ist weder, wie
geplant, ein Vierteljahr vor dem Termin noch bisher über
haupt gewählt worden. Der Posten ist vielmehr seit nun
fast sieben Monaten vakant. Was eine derartige Unsicher
heit für einen großen Gerichtsbetrieb bedeutet, weiß der
Fachmann und ahnt vielleicht auch der Laie. Der Posten
des Oberverwaltungsgerichtspräsidenten wurde natürlich
auch nicht drei Monate vor der Vakanz am 1. Januar 1958
besetzt; dort amtiert vielmehr ebenfalls seit dreieinhalb
Monaten der Vizepräsident. Die Posten des Kammer
gerichtspräsidenten und des Rechnungshofpräsidenh
schließlich werden am 30. Juni vakant. Auch hier wuj
Warum Gem^
In diesen Tagen gehen di
— oder genauer gesagt
kann ohne Ubertreib
bewohner von den
Wahlen der Gentes
rend eine x-be.
weilen zu ei
englische
keit zu
punkt
der