Full text: Adreßbuch der Residenzstadt Cassel sowie der Ortschaften Harleshausen, Ihringshausen, Niedervellmar, Niederzwehren, Oberzwehren, Sandershausen, Waldau, Wilhelmshöhe, Wolfsanger, Gartenstadt Brasselsberg und Gutsbezirk Fasanenhof (Jg. 80.1913)

18 
König!, preuß. Justizbehörden. 
Teil II. 
Landgerichtsgefängnis. 
(Unterneust. Kirchpl., Leipz. Str. 11.) 
Vorsteher: Erster Staatsanwalt Ganslandt. 
Gefängnisinspektor: Fleischhauer. 
Inspektionsassistent: Sprick. 
Inspektionsgehilfe: Hannack u. Koch. 
Aufsichtspersonal: Aufseher Hölzer, Frischkom, 
Büchner, Keim, Bertram, Hoppe, Kuhn, Wester- 
mann, Hixt, Weinbach. 
Aufseherinnen: Frau Freitag, Frl. PuhlmanYi. 
Gefängnisarzt: Kreisarzt Dr. ined., Geheimer 
Medizinalrat Heinemann. 
Anstaltsgeistlicher: Pfarrer Stentzel (evang.), 
Curatus Böschen (kath.). 
Organist und Küster: Lehrer Monard. 
Geschäfts Verteilung bei dem Königlichen 
Amtsgerichte Cassel. 
Die Geschäfte des Königlichen Amtsgerichts 
Cassel werden der nachfolgenden Übersicht 
entsprechend verteilt: 
A. Hinsichtlich der Verteilung nach Buchstaben 
gelten folgende Bestimmungen: 
1. Regelmäßig ist maßgebend der Anfangs 
huchstahe des Familiennamens. 
2. Bei einem Fiskus ist maßgebend der An 
fangsbuchstabe desjenigen Wortes, wel 
ches die den Fiskus vertretende Behörde 
bezeichnet; z. B. bei der „Königlichen 
Eisenhahndirektion Cassel“ der Buch 
stabe E. 
8. Bei Ortsgemeinden ist maßgebend der 
Anfangsbuchstabe des Ortes, z. B. bei 
„Stadtgemeinde Cassel“ der Buchstabe C. j 
4. Bei sonstigen juristischen Personen, bei [ 
Vereinen, Firmen, Gesellschaften, Ge 
nossenschaften und dergl. entscheidet der 
erste in deren Bezeichnung vorkommende 
Familienname, und falls ein solcher nicht 
darin vorkommt, das zu deren Bezeich 
nung gehörige erste Hauptwort, z. B. hei 
„Casseler Farbenfabrik H. Schulz, Weller 
& Co.“ der Buchstabe S, bei „Casseler 
Gasgesellschaft“ der Buchstabe G., bei 
„Verein zum Wohle der dienenden Klasse“ 
der Buchstabe V. 
5. Ilei — insbesondere gesetzlicher — Ver 
tretung ist nicht der Name des Vertreters, 
sondern der des Vertretenen maßgebend, 
z. B. hei „Dr. Müller als Pfleger des 
J. A. Apel’schen Nachlasses“ der Buch 
stabe A. 
0. Kommen mehrere Personen etc. in Be 
tracht, so ist maßgebend der Name oder 
die Bezeichnung der an erster Stelle auf 
geführten Person. 
7. In allen im Buch VIII, Abschnitt 1—4 
der Z.-P.-O., z. B. in §§ 706, 771, 805, 
878 vorgesehenen Klagen, sowie bei 
Klagen aus dem Gesetze betreffend die 
Anfechtung von Rechtshandlungen eines 
Schuldners außerhalb des Konkursver 
fahrens, ist maßgebend der Name des 
Schuldners, d. h. desjenigen, gegen wel- { 
chen der vollstreckbare Titel gerichtet 
ist, ohne Rücksicht darauf, oh ihm in , 
der Sache’ eine Parteirolle, oder welche 
zugefallen ist. Bei Anfechtungsklagen 
aus § 140 K.-O. entscheidet der Name 
des Gemeinschuldners. 
8. Bei einer Klage aus § 34 Z.-P.-O. ist zu 
ständig diejenige Abteilung, vor welcher 
der Hauptprozeß anhängig gewesen ist. 
Das Entsprechende gilt für eine Klage 
aus § 328 oder § 824 Z.-P.-O. 
9. In den übrigen bürgerlichen Rechts 
streitigkeiten ist maßgebend der Name 
des Beklagten oder sonstigen Gegners 
des Antragstellers. In Ermangelung eines 
bestimmten Gegners ist der Name des 
Antragstellers maßgebend. 
10. In Strafsachen ist maßgebend der Name 
des Beschuldigten, bei mehreren Beschul 
digten der Name des an erster Stelle 
aufgeführten Haupttäters (im Gegensatz 
zum Anstifter, Begünstiger, Hehler) und 
wenn ein Beschuldigter nicht genannt ist, 
der Name des Verletzten, hilfsweise der 
Name des Tat- oder Fundortes. 
11. Wenn im Laufe eines anhängigen Ver 
fahrens der für die Zuständigkeit maß 
gebende Name sich ändert, so wird die 
Zuständigkeit der Abteilung dadurch 
nicht berührt. Dies gilt auch für den 
Fall, daß eine Namensangabe sich später 
als unrichtig herausstellt. 
B. Bezieht sich in Grundbuchsachen ein Ein 
tragungsantrag oder Eintragungsersuchen 
auf mehrere Grundstücke in Ansehung deren 
die Erledigung der Geschäfte verschiedenen 
Richtern obliegt, so erfolgt die Bearbeitung 
durch den dem Dienstalter nach jüngsten, 
der nach Artikel 4 des Ausführungsgesetzes 
zur Grundbuchordnung vom 26. Sept. 1899 
zuständigen Richter. Stellt sich erst dann, 
wenn einer der zuständigen Richter mit Be 
arbeitung der Angelegenheit begonnen hat, 
heraus, daß nach vorstehender Bestimmung 
ein anderer Richter zur Bearbeitung berufen 
wäre, so hat eine Abgabe an diesen nicht 
stattzufinden, sondern es ist der betreffende 
Antrag oder das betreffende Ersuchen von 
dem Richter, welcher sich eingemischt hat, 
bis zur vollständigen Erledigung zu bear 
beiten. 
C. Der Abteilungsrichter wird vertreten in erster 
Linie durch die der Abteilung zugewiesenen 
Assessoren, in zweiter Linie durch den 
Richter, welchem die Vertretung der Ab 
teilung übertragen ist und dem dieser zu 
gewiesenen Assessor, endlich durch die bei 
dem Amtsgericht unentgeltlich beschäftigten 
Assessoren in der umgekehrten Reihenfolge 
ihres Dienstalters, und nach diesen durch 
die etatsmäßigen Richter und Hilfsrichter 
ebenfalls in der umgekehrten Reihenfolge 
ihres Dienstalters. 
D. Amtsrichter Krenzien ist Vertreter des 
Richters in Zierenberg, Amtsgerichtsrat 
II i n t z e Vertreter des Richters in Ober 
kaufungen. 
E. Die Bestätigung eines Vertrages über An 
nahme an Kindesstatt wird von der Ab-
	        

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.