Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [2])

( M 33 ) 
rage in Natur, ans den königlichen Magazinen, 
auf de-n Fuß, wie er für die schwere Kavallerie 
bestimmt lst, erhalten. 
Zwölfter Titel. 
Von den Strafe n der Polizei und 
der Disciplin der Gendarmerie. 
2 t r t. 17O. Die Offiziers, Unteroffiziers und 
Gendarmen sind wegen gemeinen Vergehen und 
solcher, die sie sich in der 'Ausübung der allgemei 
ne» und gerichtlichen Polizei zu Schulden kom 
men lassen, den gewöhnlichen Tribunalen, wegen 
Vergehen aber, welche ihren Dienst und ihre mi- 
litairische Disziplin betreffen, den Kriegögcrich- 
ton unterworfen. 
Art. 171. Wenn ein Offizier, Unteroffizier, 
oder Gendarme zugleich wegen eines Militär und 
eines gemeinen Verbrechens, oder ernes solchen, 
welches bei der Ausübung der allgemeinen oder 
gerichtlichen Polizei begangen wurde, angeklagt 
ifi, so hat das gewöhnliche Civiltribunak darüber 
zu entscheiden, und den Umständen nach die in 
dem peinlichen Militairkoder angedroheten Stra 
fen anzuwenden, falls die in dem gedachten Ko 
der auf das Militairverbrcchen gesetzte Strafe 
härter ist als diejenige, welche die Offiziers, Un 
teroffiziers und Gendarmen sich durch das in der 
Ausübung der gerichtlichen oder allgemeinen Po 
lizei begangene oder jedes andere Verbrechen zu 
gezogen haben, welches seiner Natur nach nicht 
militärisch ist. 
Art 172. Zeder Gendanne, .dem der Trans 
port oder die Bewachung eines Beschuldigten oder 
Verurtheiltcn anvertraut ist, ist wegen der Ent 
weichung desselben verantwortlich. Die Verfü 
gungen des 278ten Artikels des peinlichen Mlli- 
tarkoder sind auf ihn anwendbar. 
Art. 17g.-Zeder Offizier, Unteroffizier und 
Gendarme, welcher sich Gelderprcssungen erlaubt, 
oder Geldstrafen fordert oder annimmt unter dem 
Vorwände, dieselbe» an die betreffenden Behör 
den abzuliefern; desgleichen jedes Mitglied der 
Gendarmerie, welches Geld oder Gcldeswcrth, 
feye es in der Absicht Übertretungen der Gesetze 
nicht anzugeben, oder unter dein Vorwände von 
Zehrungs- oder Erekirrionskesteri, oder endlich 
aus was immer für einem Grunde empfangt oder 
annimmt, den Fall ausgenommen wo er ganz 
bestimmt dazu ermächtigt wäre, soll den kompe 
tenten Tribunalen übergeben und den Gesetzen ge 
mäss bestraft werden. 
2 t r t. 174. Zeder Unteroffizier und Gendarme, 
welcher den Vorschriften des 132, 133, 134und 
i Z.-ztcn Artikels, in Hinsicht der ihm anvertrau 
ten Arrestanten oder Gefangenen nicht nachkom 
men wird, soll eine der Wichtigkeit des Falles 
angemessene disziplinär Strafe erleiden, und die 
verlornen Gegenstände, für welche er, nach dem 
i32tcn Artikel, verantwortlich ist, ersetzen. 
Art. 17z. Die Offiziers, Unteroffiziers und 
Gendarmen, welche unterlassen haben ihre Mär 
sche, Dienstreisen, Strctszüge und Patrouillen, 
der Vorschrift des, des inten Artikels gemäss, 
sich bescheinigen zu lassen, sollen mit einer den 
"Umstanden nach bald großer» bald geringern Dis 
ziplinarstrafe belegt werden. 
2 lrt. 176. Die Gendarmerie soll dieselbe Dis 
ziplin beobachtet und in dieser Hinsicht denselben 
Strafen unterworfen seyn, als die übrigen Korps 
dev Armee. Ueber die innere Polizei dieses Korps 
hat Unser Kriegsminister ein besonderes Regle 
ment bekannt zu machen. 
2 trt. 177. Zn jeder Kompagnie soll ein Dis- 
z i p li n a r - 9 t eg i st e r nach dem Muster Nr. 5. 
für die Unteroffiziers und Gendarmen gehalten 
werden, in welches der Kapitain, unter Bcmcr- 
kung der Tags/ und Zahrszahl, alle dieselben 
betreffenden Beförderungen, ausgezeichnete Hand 
lungen, Verrichtungen und Unternehmungen von 
Bedeutung, sammt ihrem Erfolge, so wie auch 
die von denselben begangene Fehler, die ihnen 
auferlegte Strafen, Dienstentsetzuugen und über 
haupt alles, was das Personelle der Kompagnie 
betrifft, einschreiben lassen soll.
	        

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