Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [1])

Kosten sich höher, so kommt es daher, weil die 
Sache' interlokutorische Erkenntnisse oder Zeugen- 
verhöre nothwendig machte, oder wcilNebenpunkte 
darin vorkamen. Aber diese Fälle müssen selten 
seyn; denn cs gehört zur Pflicht des Friedens 
richters, alles zu entfernen, was nicht unum 
gänglich nothwendig ist. 
Vorzüglich mache ich Ihnen aber bemerklich, 
dafi, wenn ein bei einem Friedensgerichte verhan 
delter und .daselbst entschiedener Prozeß, worin 
keine Nebenpunkte vorkommen, 8 Franken ko« 
freu soll, der Gegenstand desselben über 143 
Franken betragen müsse; denn der 32 Artikel der 
Sporteln - Taxe bestimmt ausdrücklich, daß in 
allen Prozeß fachen von zwanzig Fran 
kel! und darunter für die g a n z e Ver 
handlung, m i t Eluschlnß des Urthei 
les und der S ch r e i b e g e b ü h r c n, nur 
ein Frank und fünfzig Centimen be 
zahlt werden sollen. 
Beträgt aber der streitige Gegenstand über 
zwanzig bis hnndert acht und vierzig 
Franken einschließlich, so wird nur 
die Halste der Gebühren entrichtet, das 
heißt, der Prozeß, welchen ich vorher zum Bei 
spiele genommen habe, würde nicht nrehr, als 
vier Franken kosten. Folglich kann eine 
bei einem Friedcnsgcrichte verhandelte und ent 
schiedene Prozeßsache, worin keine Nebenpnnkte 
vorkommen, nicht anders acht Franken kosten, 
als wenn der streitige Gegenstand über hun 
dert acht und vierzig Franken beträgt. 
Wenn Sie darauf wachen, daß dieser Artikel 
der Sportel-Ordnung pünktlich befolgt werde, so 
wird man sich sehr bald überzeugen, daß die Frie 
densgerichte zu den Einrichtungen gehören, welche 
wegen ihrer Nützlichkeit zu den empfehtungswür- 
digsten gehören. 
Gegen meine Absicht würde es seyn, wenn man 
aus diesem Schr iben die Folgerung ziehen wollte, 
als ob das Betragen einer großen Anzahl von 
Friedensrichtern dasselbe nothwendig gemacht ha 
be. Genug, baß ein Mißbrauch zn meiner Wis 
senschaft konunt, und sogleich suche ich ihn von sei 
ner ersten Entstehung an zu verhüten. 
Ich weiß es, daß es viele Friedensrichter 
giebt, welche von der Würde ihres Standes durch 
drungen sind, und, von dem eigentlichen Geiste 
ihres Amtes beseelt, sich wie Vermittler, Vor- 
münder uud Väter betrachten, die in jedem Kan 
ton zu dem Ende angeordnet sind, um die Pro 
zesse , welche sie durch gütliche Vermittelung nicht 
haben abwenden können, schnell und mit wenigen 
Kosten zu beendigen. Diese redlichen, braven 
Männer können ans die ihnen gebührende öffent 
liche Achtung und auf das Wohlwollen Sr. Ma 
jestät, welche sie unterscheiden und bei sich darbie 
tender Gelegenheit belohnen wird, sich Rechnung 
machen. 
Der Justiz-Minister, 
Simeon. 
Präfektur- und andere Verfügungen von 
öffentlichen Behörden. 
i. Ohnerachtet verschiedentlich ertheilter Anwei 
sungen, unterlassen es mehrere der Herren 
Maires, bei Berichten über Konskribirte die 
Nummer und Klasse desjenigen worüber be 
richtet wird zu allegiren. Noch mehr findet dies 
bei Eingaben von Privatpersonen Statt. —• 
Es leuchtet ein, wie sehr durch diese Weglas 
sung der einzig sichern Bezeichnung eines Kon- 
skribirten das Aufsuchen desselben in den Listen 
erschwert, ja oft dessen Auffindung ganz un 
möglich geinacht wird. Um daher jene dein 
Geschäftsgang höchst nachtheilige Verzögerung 
und Ungewißheit zu verhüten, werden die Her 
ren Maires hierdurch wiederholentlich angewie 
sen, in ihren Berichten über Konskriibrtc stets 
den Kanton, wo der Konskribirte gcloset hat, 
dessen Klasse und Nummer genau und richtig 
zu allegiren. Eben dieses muß auch bei den
	        

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