Full text: Hessenland (14.1900)

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Vor fünfzig Jahren. 
enn wir hiermit auf den Verfassnngskampf 
Hinweisen, der unser Hessenland vor fünfzig 
Jahren bis in das innerste Mark durchschütterte, 
so wollen wir damit nicht alte Streitfragen von 
Neuem aufrollen, wozu am wenigsten in diesen 
Blättern der Platz wäre, sondern wir wollen 
nur der Männer achtungsvoll gedenken, die da 
mals durch ihre Ueberzengungstreue lind ihren 
Opfermuth die allgemeinste Anerkennung weit 
über Hessen hinaus gefunden haben. 
Die so vielgerühmte Berfassllng von 1831 
enthielt — darüber besteht wohl heute kein Zweifel 
mehr — einige Bestimmungen, die vollständig 
unhaltbar waren, es war dies die Verpflichtung 
eines jeden Staatsbeamten, welche Stellung er 
auch bekleidete, und eines jeden Offiziers, bei 
eigener Verantwortlichkeit sich jeder Verletzung 
der Landesverfassllng nicht nur bei seiner eigenen 
selbstständigen Thätigkeit, sondern auch bei der 
Vollziehung der Verfügungen seiner vorgesetzten, 
selbst der höchsten Staatsbehörden zu enthalten, 
und zweitens das Verbot der Erhebung jeder 
nicht ausdrücklich von den Landständen genehmigten 
direkten oder indirekten Stenern od.r sonstigen 
Landesabgaben durch die zu ihrer Erhebung ver 
pflichteten Beamten, ein Verbot, das auch die 
Verwendung von Stempelpapier und Stempel 
marken umfaßte. Die Beseitigung dieser Be 
stimmungen zu erzielen, verstand es die Negierung 
auf das gründlichste, die Landstünde zu dem 
formal durchaus berechtigten, materiell aber um 
so bedenklicheren Beschluß zu bringen, die Zu 
stimmung zur Erhebung der Steuern und Ab 
gaben zu verweigern, ein Beschluß, der außerhalb 
unserer rothweißen Grenzpfähle vielfach ablehnend 
beurtheilt werden mußte und die ganze hessische 
Bewegung in das schiefste Licht zu setzen geeignet 
war. 
Durch diesen Beschluß und infolge davon, 
daß das Oberappellationsgericht zu Kassel, dessen 
Entscheidungen nach der Oberappellationsordnung 
vom 15. Februar 1746 Gesetzeskraft hatten, daß 
dies Gericht also alle seitens des Kurfürsten oder 
seitens einer Behörde zur Erzwingung der Steuer- 
erhebnng erlassenen Verordnungen und Ver 
fügungen für verfassungswidrig und somit für 
jeden Beamten und Offizier für undurchführbar 
erklärte, geriethen die Beamten und Offiziere in 
eine Zwangslage, die ihre Gewissenhaftigkeit auf 
die härteste Probe stellte, von den mit den knr- 
hefsischen Verhältnissen nicht vertranten Kreisen 
aber gleichfalls nicht verstanden, vielmehr häufig 
vollständig falsch aufgefaßt worden ist. Man 
mag über die Ziele des Verfassungskampfs, sowie 
über die zu dessen Durchführung auf beiden 
Seiten angewandten Mittel denken wie man will, 
stets aber wird man den Männern, welche in 
dieser Zwangslage, um ihr Gewissen zu wahren 
und den von ihnen geleisteten Eid heilig zu halten, 
ihre und der Ihrigen Existenz auf's Spiel setzten 
und lieber ihre Stellung aufgaben, als eine von 
ihnen für gesetzwidrig erkannte Handlung zu be 
gehen, die vollste Achtung bezeugen müssen. 
Die Civilbeamten kamen meist einzeln in die 
Lage, ihren Abschied fordern zu müssen, sobald 
die sogenannte Buudesexekutiou an sie herantrat. 
Weit aufregender aber wirkte das Abschiedsgesuch 
der Offiziere, weil das Offiziercorps das Gesuch 
gleichzeitig und in seiner Gesammtheit einzureichen 
gezwungen war. In allen rein militärischen 
Angelegenheiten selbstverständlich unbedingten Ge 
horsam leistend, auch wenn die Maßnahmen die 
Durchführung der für verfassungswidrig erklärten 
Verordnungen und Verfügungen bezweckten, sahen 
sich die Offiziere auf jedem anderen Gebiete an 
den Verfnssnngseid gebunden und deshalb nament 
lich nicht in der Lage, bei Kriegsgerichten mit 
zuwirken, die eingesetzt werden sollten, um den 
Widerstand gegen die genannten Verordnungen 
und Verfügungen für gesetzwidrig zu erklären. 
Nun wurde ihnen noch dazu am 9. Oktober 1850 
von ihrem Höchstkommaudirenden einfach die Auf 
forderung gestellt, entweder die formal ungültigen 
Erlasse für rechtsgültig zu erklären und ihre 
Durchführung zu versprechen, oder aber ihren 
Abschied zu fordern. Da fühlten sie sich gezwungen, 
letzteres zu thun, und es forderten von den 257 
Offizieren des kurhessischen Kriegsheeres 241 den 
Abschied, während unter den 16 übrigen einige 
sich in Stellungen befanden, mit Rücksicht aus 
die man es nicht für erforderlich gehalten hatte, 
ihnen die gleiche Wahl vorzulegen, fvdaß es nicht
	        

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