Full text: Hessenland (9.1895)

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Kurhessens während der Regierung des letzten 
Kurfürsten" zu unterbreiten: 
Nächst der Person des Regenten war für die 
inneren Zustände Kurhessens der Staatsdienerstand 
von Bedeutung. Man darf behaupten, daß dieser 
einen tiefgreifenden und wohlthätigen Einfluß aus 
die Geschicke des Landes geübt hat. 
Der hessische Staatsdiener hatte schon lange vor 
der Verfassung eine gesicherte Stellung. Bereits 
das Haus- und Staatsgesetz von 1817 sprach aus, 
daß ohne Urtheil und Recht kein Staatsdiener 
seiner Stelle entsetzt oder ihm sein rechtmäßiges 
Diensteinkommen entzogen werden könne. Den 
selben Grundsatz enthielt die Verfassung von 1831. 
In dem gleich daraus erlassenen Staatsdienstgesetz 
wurden die Rechtsverhältnisse der Staatsdiener 
noch genauer geregelt. Jedem Staatsdiener stand 
ein klagbares Recht aus seinen Gehalt zu, und 
die Beschreitung des Rechtswegs war an keine 
künstlichen Schranken gebunden. Die Gehalte 
selbst waren, selbst nach dem früheren Geldwerthe 
bemessen, gering. Ein Richter z. B. bei seiner 
ersten Anstellung (als „Amtsassessor") bezog 
300 Thaler, und blieb in dieser Stellung meist 
vier bis fünf Jahre. Auch kannte man kein 
„Gnadenquartal". Dagegen war sowohl dem 
Staatsdiener selbst für den Fall seiner Invalidität, 
als auch seinen Hinterbliebenen für den Fall seines 
Todes ein Recht auf Pension gesichert. Besondere 
„Remunerationen" für Beamte waren ganz un 
bekannt. Es gab dazu gar keine Fonds. Dienst 
wohnungen bestanden nur ganz ausnahmsweise, 
wo das Bedürfniß des Dienstes es erheischte. 
Nirgends wurden sie von Staatswegen mit Möbeln rc. 
ausgestattet. Auch mit allen auf den Ehrgeiz des 
Staatsdieners berechneten Reizmitteln war man 
sehr sparsam. Die Titel waren einfach und 
meistens nur einer Bezeichnung der Dienststelle 
entnommen. Eine besondere Verleihung von solchen 
war sehr selten. Man erwartete von jedem 
Beamten, daß er auch ohne das seine Pflicht thun 
werde. Auch Nebenverdienste, wie sie wohl mit 
unter Beamte sich zu erwerben wissen, kamen unter 
der Regierung des letzten Kurfürsten nicht vor. 
Mau wird seit dem Jahre 1831 keinen hessischen 
Beamten nachweisen können, der arm in sein Amt 
gegangen und reich wieder herausgegangen wäre. 
So wie dem Kurfürsten alles büreaukratische 
Wesen zuwider war, so konnte er auch ein ehr 
geiziges Vordrängen nicht leiden. Das Wort 
„Streber" war bis zum Jahre 1866 in Kurhessen 
ganz unbekannt. Ohne Zweifel gab es auch hier 
ehrgeizige Menschen. Aber sie dursten nicht 
wagen, sich als solche auszuspielen. Sobald der 
Kurfürst Absicht merkte, war er verstimmt. Es 
war auch durchaus unüblich, sich zu höheren 
Stellen zu melden. Man würde das für eine uu= 
begreifliche Anmaßung gehalten haben. Jeder 
wartete ruhig ab, ob er befördert werde. Es 
war auch nicht gebräuchlich, daß der Beamte seinem 
Titel das Wort „Kurfürstlicher" vorgesetzt hätte. 
Daß mau dem Kurfürsten als Staatsoberhaupt 
diente, sah man als selbstverständlich an. 
Betrachten wir nun die einzelnen Zweige der 
Staatsthätigkeit etwas näher. 
Die am wenigsten befriedigende Seite des hes 
sischen Staatslebens war ohne Zweifel die Ver 
waltung. Sie war sich kaum bewußt, die Auf 
gabe zu haben, positiv an dein Wohle des Volkes 
zu arbeiten. Und wo auch Einzelne dieses Be 
wußtsein haben mochten, scheiterte doch jedes Be 
streben dieser Art an der Schlaffheit und Gleich 
gültigkeit der höchsten Organe imb an der Ab 
neigung des Kurfürsten gegen jede Neuerung. Das 
Negieren bestand also nur in der uuabweislichen 
Handhabung der laufenden Geschäfte, in der poli 
zeilichen Ueberwachung und in der strengen Auf 
rechthaltung der landesherrlichen Rechte. Für- 
alles klebrige hatte man keinen Sinn. 
Je weniger nun die Regierungsbehörden Posi 
tives leisteten, um so mehr trat die Bedeutung 
der Gerichte hervor, denen die besten geistigen 
Kräfte des Landes sich zuwandten. Daß für eine 
gute Justiz bereits im vorigen Jahrhundert die 
Grundlagen gelegt waren, ist schon oben erwähnt 
worden. Das im Jahre 1742 eingesetzte Ober- 
appellationsgericht zu Kassel erhob sich bald zu 
einem der besten deutschen Gerichtshöfe. Neben 
wissenschaftlichem Sinne war auch eine gesunde 
Berücksichtigung der Anforderungen des praktischen 
Lebens in ihm vertreten. Tie frühere Patrimonial 
gerichtsbarkeit war in westfälischer Zeit abgeschafft 
worden und wurde auch nach deren Ablaus nicht 
wieder hergestellt. Im Jahre 1834 wurde dann 
der Zivilprozeß aus sehr guten Grundlagen um- 
gestaltet. Für Bagatellsachen wurde ein rein 
mündlicher Prozeß, jedoch mit schriftlicher Aus 
zeichnung des Wesentlichen eingeführt. Diesen 
Prozeßgesetzen verdankte der hessische Richterstand 
einen wesentlichen Theil seiner guten Schulung. 
Im Jahre 1848 sollte, wie fast überall, auch 
in Hessen Mündlichkeit und Oeffentlichkeit nach 
französischem Muster eingeführt werden. Es kam 
aber nur bezüglich des Strafprozesses — für dessen 
Umgestaltung allerdings ein dringendes Bedürfniß 
vorlag — zur Vollendung der entsprechenden 
Gesetze. Für den Zivilprozeß gab erst wiederum 
Hasseupflug im Jahre 1851 eine nur aus wenigen
	        

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