Full text: Hessenland (7.1893)

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MW 
Me Entwickelung der geistlichen und weltlichen Gerichts 
barkeit in den fürstlich Hesten-Kassel'schen Landen. 
Von H. Metz. 
(Fortsetzung.) 
3. Die Oberhöfc. 
Der Obcrhos war ein freiwillig gewähltes Gericht, 
an welches die Berufungen von dem Gerichte 
erster Instanz gingen, die dann von ihm endgültig 
entschieden wurden. Namentlich im XIII. und 
XIV. Jahrhundert kam der Gebrauch des Ober 
hofes auf. 
Alle Cent- itnb Landgerichte hatten ihre Ober 
höfc. Während nur den Richtern und Schöppen 
anbefohlen war, sich an einen Oberhof zu wcitdcn, 
wenn sie sich bei einem Urtheil nicht einigen konnten, 
stand cs den Parteien frei, auch an ihre ordentlichen 
Oberlichter zu appelliren. Allmälig aber wurde 
diese Freiheit der Parteien auch eingeschränkt, 
indem die Bestimmung aufkam, daß, wenn sie 
mit einem ergangenen Urtheil unzufrieden waren, 
sie nicht unmittelbar bei dem ordentlichen Gerichte 
appelliren durften, sondern sich erst an den Ober 
hof wenden mußten. Diese Nothwendigkeit, bei 
den Oberhöfen Rath und Urtheil zu suchen, wurde das 
Zugrecht genannt. Viele Städte des Niederfürsten 
thums benutzten als ihren Oberhof den Schöppenstuhl 
zu Kassel. Solche Städte waren z. B. Witzenhausen, 
Spangenberg, Mendorf a. d. W., Sooden, Lichtenau, 
Wolfhagen. Von Gerichten auf dem Lande hatten 
z. B. die Schöppen zu Jste und Ehringen ihren 
Oberhos in der Stadt Wolfhagen, die Schöppen 
des Amtes Grebenstein erlernten ihr Urtheil beim 
Rath an genanntem Orte. Auswärtige, besonders 
Reichsstädte zu Oberhöfen zu nehmen, war ver 
boten, da diese Städte sich hieraus leicht eine 
Gerichtsbarkeit anmaßen konnten. 
Die Gewohnheit, bei den Oberhöfen Recht zu 
sprechen, wollte Landgraf Ludwig der Friedsame 
in Zivilsachen abschaffen. Zu diesem Zwecke befahl 
er im Jahre 1455, daß man bei ihm und seinen 
Räthen in entstehendem Zweifel Rath suchen sollte. 
Dieser Zweck wurde nun nicht erreicht, denn die 
Oberhöfe haben noch bis spät in's XVI. Jahr 
hundert hinein die Zivilstreitigkciten beibehalten. 
In peinlichen Sachen blieb es nach wie vor bei 
der alten Gewohnheit, die Oberhöfc um Urtheil 
und Rath zu fragen. 
4. Die oberste Gerichtsbarkeit der Land 
grafen. 
Wie wir in einem früheren Abschnitte erwähnt 
haben, hatte ein Landgericht, comitia, verschiedene 
Ccntgcrichte unter sich. Diese comitia, kann nun 
aber auch in dem Sinne aufgefaßt werden, daß 
dieselbe die oberste Gerichtsbarkeit über eine ganze 
Provinz und die darin gelegenen einzelnen Graf 
schaften bedeutet. In diesem Sinne wird dann 
von einer comitia superior oder universalis ge 
sprochen. So existirte ein comitia Thuringiae, 
in der die Landgrafen von Thüringen unter dem 
Titel comes patriae die höchste richterliche Gewalt 
innehatten. Auch in Hessen fand sich eine solche 
landgräfliche Gerichtsbarkeit vor unter dem ur 
sprünglichen Namen „Tribunalis maioris comi 
tatus Hassiae“. Diese Gerichtsbarkeit, cornitiarn 
superiorem, nun handhabten die Landgrafen ent 
weder in außerordentlichen dazu angesetzten Gerichts 
tagen, placitum extraordinarium, oder es geschah 
an gewissen, ein für alle Mal festgesetzten Tagen, 
deren gewöhnlich drei im Jahre waren. Diese so 
bestimmten Landgerichte hießen die „tria malla 
principalia“ oder die „drey ungebottene Dinge", 
auch wohl „Botdinge". „Ungeboten" wurden sie 
deshalb genannt, weil Niemand dazu besonders 
aufgefordert wurde; „geboten" wurden sie genannt, 
weil der Frohnbote dieselben öffentlich durch seine 
„Landschreie" verkünden und das Volk dazu ent 
bieten mußte. 
Zuständig waren die landgräflichen Gerichte in 
der Berufungsinstanz. In erster Instanz gehörten 
hierher die Rechtshändel der Grafen, Prälaten 
und Herren, wenn sie beklagter Theil waren. Auch 
die adelige Dienerschaft bei Hose stand unter diesem 
Gerichte, sie war von den Untergerichten befreit. 
Ebenso verhielt es sich mit den „ehrbaren Mannen" 
bei Hofe. Gegen den Stadtadel erstreckte sich der 
Gerichtszwang des Schultheißen nicht weiter als
	        

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