Adreßbuch von Kassel und Umgebungen: Adress-Buch von Cassel

Bibliographic data

Persistent identifier:: 1382947338432

Title:: Adreßbuch von Kassel und Umgebungen

Shelf mark:: Verschiedene Signaturen

Place of publication:: Kassel

Structure type:: Periodical

Collection:: Periodicals

Language:: German

Place of electronic origin:: Kassel

Electronic publisher:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

Physical location:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

Persistent identifier:: 1382947338432_1897

Title:: Adress-Buch von Cassel

Shelf mark:: 38 8° H.top. 53

Volume count:: Jg. 64.1897

Place of publication:: Cassel

Publisher:: Döll

Structure type:: Volume

Collection:: Periodicals

Year of publication:: 1897

Language:: German

Sub title:: mit Bettenhausen, Kirchditmold, Rothenditmold, Waldau, Wehlheiden, Wolfsanger, Wahlershausen und Wilhelmshöhe, Niederzwehren ; für das Jahr 1897

Digitisation date:: 2015

Physical location:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

Title:: Ziehzeiten und Verpflichtungen der Miether etc

Structure type:: Chapter

Collection:: Periodicals

Full text

Ziehzeiten und Verpflichtungen der Miether etc.
Gesetz vom 4. .Tuni 1890 (Pr. Ges.-S. S. 177).
S I. Wenn der Anfang oder das Ende eines Wohnungsmiethvertrages auf Ostern
oder die Frühlingsziehzeit, auf Johannis, auf Michaelis oder die Herbstziehzeit oder auf
Weihnachten bestimmt ist, so soll unter diesen Ausdrücken der Anfang eines Kalender-
Vierteljahres verstanden werden und demgemäss der 1. April, 1. Juli, 1. October und
1. Januar als Umzugstermin gelten, sofern nicht der Vertrag ausdrücklich ein
Anderes bedingt.
§ 2. Die Ortspolizeibehörde kann für die Räumung von Wohnungen mehrtägige
Räumungsfristen durch eine zu erlassende Polizeiverordnung bestimmen.
§ 8. An Sonn- und Feiertagen ruht die Verbindlichkeit des Miethers, die Wohnung
zu räumen.
ln Ausführung dieses Gesetzes ist am 25. September 1890 folgende Polizeiverordnung
für die Stadt Cassel erlassen:
Für die Räumung von Wohnungen wird eine dreitägige Frist bestimmt, auf welche
jedoch Sonn- und Festtage nach § 8 des Gesetzes nicht in Anrechnung kommen. Ist die
Räumung der Wohnung am 2. Tage nicht bewirkt, so ist der Abziehende verpflichtet, dem
neuen Miether am 8. Tage und zwar von Vormittag 8 Uhr ab die Hälfte der gemietheten
Räume zur Verfügung zu stellen.
Im Uebrigen gelten, wenn niehtgegentheilige Bestimmungen vereinbart
sind, folgende Grundsätze:
t) Die Kündigung der Wohnungen ist vierteljährlich, bei grösseren Wohnungen jedoch
halbjährlich.*)
2) Die Kündigung hat spätestens an einem der Vierteljahresersten, braucht aber nicht
vor 12 Uhr Mittags zu erfolgen.
8) Der Miether hat bei seinem Abzüge Decken. Nischen, Wände der Küche und des
Ganges frisch geweisst, die Ofen gereinigt und frisch geschwärzt und die Fuss-
böden in gereinigtem Zustand abzuliefern.**)
Polizeiliche Meldungen.
Für den Stadtbezirk. Einwohnermeldeamt Renthof 4. i
Polizei-Verordnung vom 6. November 1876.
Wohnungswechsel, Zu- und Abgänge an Miethern sind durch den Hausbesitzer.
Zu- und Abgänge in der Familie (darunter Besuch, Dienstboten) sind durch den
Haushaltungsvorstand innerhalb der ersten 24 Stunden schriftlich in doppelter Ausfertigung
im Meldeamt anzuzeigen.
Elbenso Geburten. Todesfälle und Verheirathungen innerhalb 24 Stunden nach der
Taufe, Beerdigung und Trauung.
Nach dem Grundsätze »Kauf bricht Miethe« ist der Käufer eines Hauses nicht ver
pflichtet. die von dem Verkäufer abgeschlossenen Miethverträge zu halten; die Miether
können aber von ihrem Vermiether vollen Schadenersatz fordern, wenn sie die Wohnung-
verlassen müssen.
2 Meldezettel zum Preise von 8 Pfg. sind auch im Meldeamt und bei den Schutz
männern zu haben. _
Der Bezirksschutzmann ist zur Weiterbeförderung der Meldungen nicht verpflichtet,
vielmehr können die Meldezettel dem bezgl. Bezirksschutzmann zur Weiterbeförderung
übergeben werden, der dann das Duplicat, mit seiner Unterschrift versehen, zurück
zugeben hat.
Die von auswärts Neu-Anziehenden und die nach auswärts von hier Abziehenden
haben auf den Meldezetteln über ihre Wehr- und Steuei'verhältnisse Auskunft zu geben;
Steuerpflichtige haben Abzugsschein mit vorzulegen.
Unterlassene, verspätete, unvollständige und falsche Meldungen ziehen Geldsti’afen
bis zu 80 Mk. nach sich.
*) Die Grenze zwischen grösseren und kleineren Wohnungen ist durch die Recht
sprechung noch nicht festgelegt.
**) Wenn ein Miether die Zulieferung der Decken u. s. w. in verbrauchtem Zustand
ohne Vorbehalt zulässt, wird angenommen, dass er auf frisches Weissen verzichtet habe,
und gleichwohl zur Riickliefex’ung im frisch geweissten Zustand verpflichtet sei.

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