Hessenland: Hessenland

Hessenland (33.1919)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: 1289911336242

Title:: Hessenland

Shelf mark:: 38 4° H.coll. 13

Date:: 1.1887 -

Place of publication:: Kassel

Document type:: Periodical

Collection:: Periodicals

Language:: German

Sub title:: Zeitschrift für hessische Geschichte und Literatur

Physical location:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

Volume

Persistent identifier:: 1289911336242_0033

Title:: Hessenland

Shelf mark:: 38 4° H.coll. 13

Volume count:: 33.1919

Place of publication:: Kassel

Publisher:: Scheel

Document type:: Volume

Collection:: Periodicals

Year of publication:: 1919

Language:: German

Sub title:: hessisches Heimatblatt ; Zeitschrift für hessische Geschichte, Volks-und Heimatkunde, Literatur und Kunst

Digitisation date:: 2013

Place of electronic origin:: Kassel

Electronic publisher:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

Physical location:: Universitätsbibliothek Kassel, Landesbibliothek und Murhardsche Bibliothek der Stadt Kassel

S*5«L> 175 durch den Beschluß der Bundesversammlung vom 20 September für ganz Deutschla»d verbindlich gewordenen und in den öffentlichen Blättern vollständig abgedruckten Preßgesetzes, in Bezug auf die unter Ihre Censur gestellte Allgemeine Caßelsche Zeitung, (Hanauer- Zeitung) hiermit anweisen. Alle frühere Censurvorschriften, i n s o Iv ei t sie mit den in jenem Preß- g e s e tz e enthaltenen Verordnungen in Widerspruch steh en, sind als aufge hoben zu betrachten und haben Sie binnen vierzehn Tagen über die in Ausführung ge brachte neue Censurinstruction, so wie dem nächst über sich ergebende Anstände an uns zu berichten (bei dem Hanauer Censor wird zuge fügt: und zu veranstalten, daß ein Exemplar der Hanauer Zeitung posttäglich hierher eingesandt werde). Allerhöchst verordnete C. C. An Kurfürstl. Regierung zu Caßel, Fulda, Hanau, Marburg und Rinteln. Da wir durch Extract Geh. Rath Protocolls vom 5 ten d. M. angewiesen worden sind, auf die Befolgung des von der Bundesversamm- lung unterm 20 Sept. für Deutschland ange nommenen und bereits in den öffentlichen Blättern zur allgemeinen Kunde gebrachten Preßgesetzes überall strenge zu sehen; so geben wir uns die Ehre,. Kurfürstliche Regierung hier durch ergebenst um die Verfügung der in dieser Rücksicht an sämmtliche in Ihren, Regierungs bezirk wohnhafte Buchhändler und Buchdrucker zu erlaßenden Befehle zu ersuchen, wobei wir zugleich bemerken, daß an den Censor der hie sigen Allg. Zeitung von uns bereits eine be besondere Instruction ergangen ist. '(letzteres wird blos bei der Reg. zu Caßel und mut. mut. Hanau gesetzt.) Caßel pp. 8. m. eoneepii Grimm. Der Zensor der Casseler Allgemeinen Zeitung, Ober-Polizei-Kommissar Wende, erwidert der Zensurkommission am 15.10., daß der Kurfürst ihn, am 30! Juli eine im Vergleich mit dem Bundes- Preßgesetz viel ausführlichere Vorschrift über sein Zensuramt erteilt habe, daran halte er sich ge bunden, wenn ihm nicht die ZesurkomMission den Kurfürstlichen Befehl, der alle früher erteilten Zensurvorschriften aufhebe, zuschicken könne. Zur Mitteilung seiner Vorschrift an die Zk. halte er sich nicht für ermächtigt. — Rommel bemerkt dazu, s. E. seien ganz spezielle vom Kurfürsten erteilte Zensurvorschriften durch die betr. Verfügung an die Zk. nicht aufgehoben worden. I. Grimm schreibt Folgendes: Dem Censor möchte nwhl zu erwiedern seyn, daß man nur im Fall eines (vermuthlich garnicht stattfindenden) Widerspruchs seiner speciellen Instruction mit dem Bundesgesetz die Aushebung der früheren Vorschriften behauptet habe. Die von ihm nachgesuchte Mittheilung des an uns ergangenen Aller Höchsten Befehls scheint mir unanständig u. unstatthaft; ich habe beiliegende Antwort 8. m. aufgesetzt, den 19 ten Grimni. Voelkel erklärt sich damit und mit der folgenden von Jacob aufgesetzten Anwort einverstanden. An den Censor der Allg. Caß. Zeitung Oberpol. Comm. Wende Hierselbst Auf Ihren Bericht vom 15 ten d. „„verhalten nur, daß uns die Ihnen unterm 30 Juli d. I. Allerhöchst ertheilte specielle Censurvorschrift un bekannt ist, wir also nicht ermeßen können, ob einige der darin enthaltenen Verfügungen n,it dem späterhin am 20 Sept. für ganz Deutsch land beschloßenen Preßgesetze in Widerspruch stehen oder nicht. .Rur in sofern ein solcher Widerspruch stattfindet, haben nur, in Gemäß heit des §. 3. des allgemeinen Preßgesetzes, welchen: Se. K. H. der Kurfürst beigetreten sind, alle frühere Censurinstrnctionen für un zureichend und aufgehoben zu erklären kein Be denken tragen dürfen. Es ist nicht von Nöthen, daß Sie Ihre specielle Censurvorschrift auher einreichm, noch viel weniger aber findet die nachgesuchte Mittheilung des uns geüwrdenen Allergnädigsten Befehls, ans die Befolgung des Bnndespreßgesetzes überall zu achten, Plab, sondern bleibt es Ihnen überlaßen, im Fall Sie Ihre specielle Instruction in einzelnen Punc ten nicht mit den Vorschriften des Preßgesetzes, worauf wir Sie angewiesen haben, vereinbaren können sollten, desfalls Allerhöchsten Orts ge eignete allerunterthänigste Vorstellung zu thun. Kurf. C. Comm. 8. m. eon6. Grimm. Es folgt noch, von I. Grinun verfaßt, der am 5. Oktober der Zenfurko, „Mission auferlegte Bericht über die von ihr aus Anlaß des Bundes-Preß- gesetzes getroffenen Verfügungen. Ad Augustissimum Die Censur Commißion berichtet allerunter- thänigst über die Vollstreckung der in Bezug auf das Bundespreßgesetz befohlenen Maasregeln. Allerdurchlauchtigster PP. Um dem uns mittelst Extract Geheime Raths Protocolls vom 5. v. M. Allergnä digst ertheilten Befehle schuldigste Folge zu leisten/ haben wir sofort nicht nur an die

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