Full text: Adreß-Buch von Cassel und Umgebungen (Jg. 63.1896)

7) Ehemaliges Holzmagazin, Weserstraße 24. 
8) Bürgerschule I, Sedanstraße 20. 
9) Schlachthof, Ahnaweg 1. 
10) Siechenhof, neue Leipziger Straße 35. 
11) Stadtbau, Fuldabrücke 3. 
ZiehMen und Verpflichtungen der Miether etc. 
Gesetz vom 4. Juni 1890 (Pr. Ges.-S. S. 177). 
8 1. Wenn der Anfang oder das Ende eines Wohnungsmiethvertrages 
auf Ostern oder die Frühlingsziehzeit, auf Johannis, auf Michaelis oder die 
Herbstziehzeit oder auf Weihnachten bestimmt ist, so soll unter diesen Aus 
drücken der Ansang eines Kalendervierteljahres verstanden werden und dem 
gemäß der l. April, 1. Juli, 1. Oktober und 1. Januar als Umzugstermin 
gelten,' sofern nicht der Vertrag ausdrücklich ein Anderes be- 
di n gt. 
8 2. Die Ortspolizeibehörde kann für die Räumung von Wohnungen 
mehrtägige Räumungsfristen durch eine zu erlassende Polizeiverordnung 
bestimmen. 
§ 3. An Sonn- und Feiertagen ruht die Verbindlichkeit des Miethers, 
die Wohnung zu räumen. 
In Ausführung dieses Gesetzes ist am 25. September 1890 folgende 
Polizeiverordnung für die.Stadt Kassel erlassen: 
Für die Räumung von Wohnungen wird eine dreitägige Frist bestimmt, 
auf welche jedoch Sonn- und Festtage nach 8 3 des Gesetzes nicht in An 
rechnung kommen. Ist die Räumung der Wohnung am 2. Tage nicht be 
wirkt, so ist der Abziehende verpflichtet, dem neuen Mieter am 3. Tage, 
und zwar von Vormittag 8 Uhr.ab die Hälfte der gemietheten Räume zur 
Verfügung zu stellen. 
Im Uebrigeu gelten, wenn nicht gegentheilige Be 
stimmungen vereinbart sind, folgende Grundsätze. 
1) Die Kündigung der Wohnungen ist vierteljährlich, bei größeren 
Wohnungen jedoch halbjährlich.*) 
2) Die Kündigung hat spätestens an einem der Vierteljahresersteu, 
braucht aber nicht vor 12 Uhr Mittags zu erfolgen. 
3) Der Miether hat bei seinem Abzüge Decken, Nischen, Wände der 
Küche und des Ganges frisch geweißt, die Oefen gereinigt sowie frisch 
geschwärzt und die Fußböden in gereinigtem Zustand abzuliefern.**) 
Polizeiliche Meldungen. 
Für den Stadtbezirk. Einwohnermeldeamt Schloßplatz 2, Ein 
gang vom Steinweg. 
Polizei-Verordnung vom 6. November 1876. 
Wohnungswechsel, Zu- und Abgänge an Miethern sind durch den Haus 
besitzer, 
Zu- und Abgänge in der Familie (darunter Besuch, Dienstboten) sind 
durch den Haushaltungsvorstand innerhalb der ersten 24 Stunden schriftlich 
in doppelter Ausfertigung im Meldeamt anzuzeigen. 
*) Die Grenze zwischen größeren und kleineren Wohnungen ist durch 
die Rechtsprechung noch nicht festgelegt. 
**) Wenn ein Miether die Zulieferung der Decken u. s. w. in ver 
brauchtem Zustaud ohne Vorbehalt zuläßt, wird angenommen, daß er auf 
irisches Weißen verzichtet habe, und gleichwohl zur Rücklieferung im frisch 
geweißten Zustand verpflichtet sei.
        

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