Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1811)

Kassel, 
Mittwoch den 30 . Januar i 8 n. 
N°. 9 . 
Feuilleton 
d e ö Westph ä l i sche n 
oder Supplement 
Moniteurs. 
Kassel. 
-^>er Moniteur theilt unter andern ein zahlreiches 
Avancement in der Armee mit. Mit jeder Nummer 
des offiziellen Journals wird feit dem Anfang dieses 
Jahrs täglich eine Beilage ausgegeben, welche die 
politischen Neuigkeiten des Tages ergänzt und den 
Zweck hat, daß die Leser des Moniteurs ausländische 
politische Zeitungen entbehren können. 
Durch einen Beschluß Sr. E>;. des Hrn. Ministers 
des Innern vom 8. Januar d. I. ist Hr. I o h. Chr h 
st o pH Jacob Bethe aus Göttingen zum geistlichen 
(Kollaborator bei der Kirche zu Clausthal und Hr. 
Chr. Fried r. Helm kämpf zum Gehülfsprediger 
zu Dorste im Distr. Osterode. Harzdep. ernannt. 
Durch einen Mimstcrial-Erlaß vom 2rten Dezember 
v. I. ist festgesetzt: daß die inländischen Linnenwaa- 
ren, wenn sie zum Farben außer Landes versandt wer 
den, beim Wicdereingange ale fremde Fabrikate zu 
betrachten und mit einer Eingangs-Abgabe von 2 Pro 
zent zu besteuern sind. Die Versender sind verbun 
den, das rohe ins Ausland gehende Linnen bei den 
Steuer-Bürcaux zu deklariren, und nur die auf solche 
Art dcklarirte ins Land zurückgehende gefärbte Linnen- 
waaren sind mit 2 Prozent zu besteuern. Hingegen ist 
in allen Fällen, wo diese Deklaration unterlassen wor 
den, oder die eingehenden Quantitäten nicht mit der 
selben übereinstimmen, das eingehende gefärbte Lin 
nen als fremdes zu betrachten, und daher die Ein 
gangs -Steuer von 6 Prozent zu entrichten. 
Aus dem Finanzministerium ist folgendes Zirkular- 
schreiben an die Präfekten erlassen: 
Mein Herr Präfekt! 
Es ist mir die Frage vorgelegt worden: ob die Ab 
schriften, welche von Gerichtswegen in allen Prozessen 
den Partheyen kommunizirt werden, dem Stempel un 
terworfen sind oder nicht? worauf ich entschieden habe, 
daß die von dem Sekretariat der Gerichte ertheilten 
Abschriften, in so fern der Gegenstand des Streits 
über 74 Franken beträgt, nach dem König!. Dekret vom 
7ten Juni vor. I., Art. 5. Nr. 5. dem ordentlichen 
Stempel unterliegen. Sie, mein Herr Präfekt, er 
suche ich nun, diese Entscheidung zur allgemeinen Be 
folgung durch sämmtliche öffentliche Blatter bekannt 
zu machen, und habe die Ehre, sie mit vollkommner 
Hochachtung zu begrüßen. Kassel, den 7ten Ja, 
nuar iZn. 
Der Minister der Finanzen. 
In dessen Abwesenheit der Staatsrath, 
mit dem Portefeuille beauftragt, 
unter;, von der Male bürg. 
Nachdem in einigen Grenzdistrikten des Königreichs 
sich neuerlich verschiedene Fälle ereignet haben, daß 
königliche Unterthanen, anstatt ihre vorhabe,lden ehe 
lichen Verbindungen an ihrem Wohnsitze von den ver- 
ordneten Beamten des Zivilstandes, nach vorgängigem 
Aufgebote, durch einen förmlichen Zivilakt feierlich zu 
vollziehen, mit Verabsäumung und Umgehung dieser, 
zum Wesen einer bürgerlich gültigen Ehe, schlechter, 
dings erforderlichen Solemnitäten, sich in benachbarte 
Territorien begeben, und, nachdem sie sich dort kopu- 
liren lassen, an ihren Wohnsitz zurückkehren und da 
selbst öffentlich als Eheleute leben; so haben Seine Ei 
zellen; der Herr Justiz-Minister: in Erwägung, daß 
" die Unterthanen durch ein solches Verfahren nicht bloß 
den Vorschriften der Gesetze geflissentlich und sträflich 
sich entziehen, sondern Verträge eingehen, welche in 
den Augen des Gesetzes nichtig sind; daß es dringend 
nothwendig ist, die Unterthanen vor einem so gefähr 
lichen Unternehmen zu warnen und zu verwahren, 
und über die aus solchen Verbindungen sowohl für die 
Kontrahenten, als für die daraus erzeugten Kinder, 
die bloß als K o n k u b i n a t s-K i n d e r betrachtet wer 
den können, entstehenden unglücklichen Folgen die Au 
gen zu öffnen, dem General-Prokürcur des Königs. 
Appellations-Hofs zu Zelle den besondern Auftrag er 
theilt, Vorstehendes zur öffentlichen Kunde zu brin 
gen, damit Niemand, der sich in der Folge in der 
gleichen gesetzwidrige Verbindungen einlassen und da 
durch nicht bloß die gerechte Ahndung der Gesetze auf 
sich ziehn; sondern sich selbst und die daraus erzielten 
Kinder, der Rechte und Vortheile, welche nur Folgen 
einer nach den gesetzlichen Vorschriften abgeschlossenen 
Ehe sind, muthwillrger Weise berauben würde, eine 
Unwissenheit vorschützen könne. 
Der Israelit Jakob Burchard in Osterode, im Harz- 
departcment, ist wegen Münzbeschneidung in Untersu 
chung gerathen. He» einer nnvermuthet vorgenomme- 
r?
	        

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