Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1811)

N 6 44 * 
d e s 
Kassel, 
Feuilleton 
WeAphâl ischeü 
Sonnabend den itm Juni iZn. 
Kassel. 
Das Patentsteuergesetz vom l2ten Fcbr. v.J. befreit 
die Leinweber von der Lösung eines Patents zu ihrem 
Gewerbe, und als unmittelbare Folge dieser Begünsti 
gung haben sie auch das Recht, das zu ihrem Bedarf 
nöthige Garn ohne Patent aufkaufen zu dürfen. Es ist 
jedoch öfters der Fall, daß Leinweber, welche ihr Ge 
werbe stark betreiben, durch andere von ihnen beauf 
tragte Personen das benöthigteGarn aufkaufen lassen. 
Um in diesem Falle aber allen möglichen Kontraven- 
tionen gegen die Patentsteuer vorzubeugen, und zu 
verhüten, daß nicht Personen, welche mir dem Garn 
handel ein Gewerbe treiben, jene Begünstigung theilen, 
ohne einen Anspruch daraufzu haben, istvonSr.Ex;, 
dem Herrn Finanzmtnister bestimmt worden, daß in 
Zukunft jeder Leinweber, welcher durch andere Perso 
nen Garn zu seinem eigenen Vedarse aufkaufen will, 
diese Absicht bei der Mairie seines Wohnorts erklären 
nnd zugleich denjenigen namhaft machen muß, welchem 
er den Ankauf der von ihm ebenfalls zu benennenden 
Quantität Garn zu übertragen gesonnen ist. Der 
Maire des Orts hat sodann, nach einer summarischen 
Untersuchung zu beurtheilen, ob die angegebene Quan 
tität dem Gewerbsumfang des Leinwebers angemessen 
sey. * In diesem Falle stellt er eine Bescheinigung curs, 
benennt darin den Aufkäufer und die Quantität des 
aufzukaufenden Garns, und bestimmt für den Aufkäu 
fer, nach Verhältniß des zu erhandelnden Garns, eine 
kürzere oder längere Frist in dem Atteste, binnen wcl, 
cher der Aufkauf selbst zu Stande gebracht werde» 
muß. Dieser Zeitraum, in welchem der Garnaufkau- 
fer für den Leinweber den Einkanf zu besorgen hak, ist 
genau zu erwägen, damit dieses pateutsteuerfreie Ge 
schäft zu keinem Miebrauch führe und darunter nicht 
ein für eigene Rechnung betriebener vatentsteuerpflich- 
tiger Garnhandel verbergen werde. 
Der Herr Präfekt HesHarzdepartements hat folgende 
Bekanntmachung erlassen': 
Da cs scheint, daß mehrere Eltern im Harzdeparte 
ment in dem Wahne sichen, als ob sie nicht gehalten 
waren, ihre Kinder in die öffentlichen Schulen zu 
schicken, so bin ich von dem Herrn Staatsrath und 
Generaldirektor des öffentlichen Unterrichts beauftragt 
worden, mit Strenge den Grundsatz aufrecht zu erhal 
ten, welcher bereits in mehreren Verordnungen der 
vorigen Regierungen und namentlich im preußischen 
Landrechte deutlich ausgesprochen ist, daß die Eltern 
verpflichtet sind, entweder ihre Kinder in die öffentli 
chen Schulen zu schicken, oder ihnen genügenden Pri 
vatunterricht ertheilen zu lassen. 
Ich bringe dies hiermit zur Kenntniß des Publi 
kums, unter dem Hinzufügen: daß obigem Aufträge 
gemäß gegen alle diejenigen Elter», die ihre Kinder 
nicht zur regelmäßigen Besuchung der öffenklichenSchule 
anhalten, von welcher Glaubenskonfessiou sie auch 
seyn mögen, mit Nachdruck verfahren werden wird, 
und warne daher die Eltern vor den nachthciligen Fol 
gen, die für sic aus der nachlässigen Erfüllung ihrer 
so wichtigen Pflicht gegen ihre Kinder unfehlbar ent 
stehen werden. 
Noch bemerke ich, daß dem angeführten Landrechte 
zu Folge, auch diejenigen, welche ein Gewerbe dar 
aus machen, Lehrstunden Un den Häusern zu geben, 
ihre Tüchtigkeit hierzu bei der mit der Aufsicht über 
das Schulwesen beauftragten Behörde nachweisen und 
sich von derselben mit einem Zeugnisse darüber versehen 
lassen müssen. H erligeustadt, den i 6 . Mai i 8 n. 
Prafekturverfügungen und Bekannt 
machungen anderer öffentlichen 
Behörden. 
Das Korrektionsgericht zu Kassel hat durch Urtheile 
vom iZten Mai d.I. den Schumacher David Schmacke 
aus Wolfhagen,' wegen Aufnahme und Verheimlichung 
des Deserteurs Bernd Georg Schmacke aus Grebenstein, 
in eine Geldstrafe von ico Franks, nebst Ersatz der 
verursachten Kosten, so wie desgleichen den Schulmei 
ster Hermann Freudenstein zu Holzhausen ebenfalls we- 
gen Aufnahme.und Verheimlichung des widerspenstigen 
Konskribirten Daniel Kraft aus Hof, in eine Geld 
strafe von 52 Franks nebst Ersatz der Kosten, verur- 
theilt. Zur Warnung werden daher diese Urtheile 
hiermit bekannt gemacht. Kassel, den27.April izn. 
Der Präfekt des Fulvadepartements, 
von R eiman. 
Aufruf 
an die Konskribirten des Jahrs 1791. 
Des Herrn Kriegsministers Exzellenz haben die vor 
läufige Anfertigung der Gemeindelisten von den im 
Jahr 179 * gcbvhrncn Konskribirten befohlen. 
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