Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [2])

Sonntag den aj. November i8io. 
Ni iö£ . Kassel, 
Feuilleton 
des Westphälischen 
oder Supplement 
Moniteurs. 
Kassel. 
O 5 
Gemäßheit des Art. 57. der Verwaltungsord 
nung vom Uten Januar 1808 ist mit dem rücken d. M. 
abermals der Zeitpunkt der jährlichen Versammlung 
derMmrizipalräthe emgetroteu. DerHauptgegcnstand 
derselben ist die Anfertigung der Gemeinhettebudgers 
für das Jahr ifty und die Abhörung der Rechnung 
vom Jahr 18097 
Der große Nutzen einer regelmäßigen Anfertigung 
der Gemeinheirsbüdgetö hat sich immer mehr erprobt; 
bereits ist es dadurch gelungen, den in den letzten Jah 
ren so sehr verwirrten Haushalt mehrerer Gemeinden 
vollkommen zu ordnen und Mittel aufzufinden, die 
lausenden Ausgaben zu bestreiten, die gegen ihre 
Gläubiger eingegangene Lervindlichkeiten nicht nur 
zu befriedigen, sondern selbst allmählig ihre Schul 
den abzutragen; nach und nach wird und muß dieß 
bei allen Gemeinden der Fall seyn. . * 11 darf erwar 
ten , daß diese und ähnliche Resultate otc Schwierig 
keiten stets mehr vermindern werden, welche die An 
fertigung der Budjcts so wie jede ungewohnte neue 
Einrichtung fand/ da übrigens der Zweck dieser Ein 
richtung so Einleuchtend wohlthätig ist. Sie beruht 
auf dem Verfahren, welches schon jeder vorsichtige 
Familienvater bei der Verwaltung seines Vermögens 
beobachtet, ncmlrch jährlich seine Ausgabe uiiD Ein 
nahme zu überschlagen, um sich so einrichten zu-kön- 
nen, baß letztere die erstere deckt. 
Die Unterpräfekten haben daher sämmtliche Mum- 
zipalitäten ihres Verwaltungsbezirks mit dem izren d. 
M. zusammentreten lasten, um das Budget des Jah 
res 16li anzufertigen, die Rechnung des Jahrs 1809 
abzuhören und über die Bedürfnisse der Gemeinde zu 
deliberiren und Vorschläge zu thun. 
Die Gemeinde-Rechnungen, welche der Maire dem 
Munizipalrathe vorzulegen hat, und welche bis zum 
Ende des Jahrs iZoy abzuschließen sind, müssen sich 
genau nach dem Budget richten, welches die Grund 
lage der ganzen Rechnung ausmacht. In beiden sind 
daher dieselben Abschnitte und Titel anzunehmen. 
Außerdem ist jeder Einnahme- und Ausgabe-Posten 
durch gehörige Beläge zu erläutern. 
In denjenigen Gemeinden, deren Budjct für das 
Jahr 1809 noch nicht allerhöchsten Orrs genehmigt 
sind/ kann der Rechnungsabschluß mrr provisorisch 
geschehen, und muß die dcstnilive Rechnungsabnahme 
bis auf die nächste Zusammenkunft des Munizipalraths 
verschoben werden. Jener provisorische Rechnungsab 
schluß enthält eine durch Beläge erläuterte Darstel 
lung/ wie viel von der im Budjet aufgeführten Ein 
nahme eingekommen und was davon würklich au ge 
geben / mit Anführung der Gründe, warum solches 
geschehen und desjenigen, was in Gemäßheit d^s Bud 
jet min noch für das->Iahr 1809 auszugeben ist. 
Der Munizipalrath ist nicht befugt in den Rechnun 
gen selbst irgend etwas abzuändern; er har vielmehr 
seine Genehmigung der Rechnung, oder die Erinne 
rungen, welche er dagegen zu machen für nöthig fin 
det, in ein besonderes Protokoll zusammen zu stellen. 
Dieses Protokoll sowohl als die Rechnung hat der 
Maire nach beendigter Sitzung deü Mumzipalrachs 
durch die Danton-MaireS, an die Uutcrprafcktur ein 
zusenden. 
Die Budjets für das Jahr l8ir sind genau nach 
deu vorjährigen Formularen und mit Beobachtung der 
damals erlassenen ausführlichen Instruktionen abzufas 
sen und mit dem Berarhschlagungs-Protokolle des Mur 
nizipalraths und den übrigen erforderlichen Beilagen, 
insbesondere bei Bauten mit den gehörigen Anschla 
gen und Rissen, zu begleiten. Die Herren Kantou- 
Maircs lassen sich dieselben in vierfacher Ausfertigung 
von einer jeden Kommune einreichen; sic sorgen dafür, 
daß sie deutlich abgefaßt und leserlich geschrieben sind, 
und senden alle vier Ausfertigungen, sobald sie diese!, 
ben aus dem ganzen Kanton in gehöriger Beschaffen 
heit zusammen haben an den resp. Unterprafektsn, der 
sie mit seinem Gutachten begleitet, zur wei rru Besor 
gung an das Ministerium des Innern, dem Präfekten 
zuschickt. 
Fortsetzung 
des Berichtes über die Verwaltung der Berg- Hütten- 
und Salzwerke im Königreich Westphalen. 
Das wichtigste der Preußischen, jener General De 
partements untergeordneten Kollegien, welches die Mir- 
telinstauz zwischen jenen höher» und den niedern Kol 
legien bildete, war das Obcrbergamt zu Rothenburg, 
327
        

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