Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [2])

N° 142. 
Kassel, 
Sonntag den28. Oktober 1810* 
Feuilleton 
des Westphälischen 
Supplement 
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Moniteurs. ^ 
S. Panièri 
Kassel. 
^-^as Gerücht hatte sich von Quedlinburg aus ver 
breitet, als wenn in dieser Stadt mehrere Kinder nach 
Einimpfung der Schutzblattern einige Zeit darauf von 
den Mepschenblattern befallen worden seyen. Es 
wurden hierauf von dem Collegium medicum et sa 
nitatis zu Halberstadt die nähern Nachrichten in die 
ser Rücksicht -ingezogen und es ergab sich, daß die 
Schuld des Ausbruchs der Mcnfchcnblattern, welcher 
bei.zwei Kindern, nach der Vaccinarion, in Quedlin 
burg wirklich erfolgt ist, allein an den Eltern lag, 
welche der Erklärung der Impf-Aerzte, die Schutz 
blattern wären nicht von ächter Art und die Kinder 
müßten nochmals vaccinirt werden, keinen Glauben 
beimaßcn und die zweite Vaccinarion nicht zuließen. 
Seit einiger Zeit waren in Halberstadt nichiftre 
Briefe ohne Namens-Unterschrift gefunden worden, 
welche Drohungen wider den Maire und sogar wider 
die ganze Stadt enthielten. Einige dergleichen Briefe 
wurden auch durch die Post an den Hrn. Staate- 
Raths Baron v. Malchus zu Kassel gesandt. Da 
man den Verfasser dicserBriefe bis jetzt nicht hat aus- 
mitteln können und es doch daran gelegen ist, densel 
ben zu entdecken, so hat der Präfekt des Saale-De 
partements eine Belohnung von Hundert Franken 
demjenigen zugesichert, welcher den Urheber oder B" 
fördcrer der gedachten Briefe dergestalt anzeigt, daß 
derselbe zur Untersuchung gezogen werden kann. 
Fortsetz ung 
der Instruktion über das prozessualische Verfahren 
der Steuer-Offizianten in Defraudarions- und Kon 
traventions-Sachen «. 
§. 13; Versuch der Güte. 
Nach geschehener Affirmation muß der Friedensrich 
ter, wenn der Angeschuldigte erschienen ist, (indem 
sonst der Versuch der Güte von selbst cessirt) in Ge 
genwart dee Offizianten dem Angeschnldigten das Ge 
setz, dessen Uebcrtrctnng ihm zur rast gelegt wird, ver 
lesen, ihm die nöthigen Erinnerungen über die That- 
handlungen und deren gesetzliche Folgen machen und 
ihn auffordern, sich zu erklären, 
ob er sich der gesetzlichen Strafe unterwerfe, oder 
2. an deren Stelle eine bestimmte Summeen 
biete, oder 
3. eine richterliche Entscheidung fordere. 
Da der Friedensrichter über dice Alles ein Proto 
koll aufzlinehmen har, welches nicht nur die Beobach 
tung aller dieser Förmlichkeiten, sondern auch die Ant 
worten des Angeschuldigten und seine Erklärung auf 
die obigen Fragen enthalten muß, so haben die Offi 
zianten ganz vorzüglich diese Gelegenheit zu benutzen, 
um den Angeschuldigten zu bewegen, die Umstande 
der That einjugestchcn und überhaupt ihr Protokoll 
als richtig anzuerkennen, sodann aber darauf 
zu bestehen, daß der Friedensrichter diese Geständnisse 
m sein Protokoll aufnehme, stich cs den Parteien vor- 
le,e uno von ihnen unterschreiben lasse, damit hier 
durch allem nachherigcn Leugnen bor Gericht vorge 
beugt werde. , 
Ueber den angebotenen Vergleich haben die Depar 
tements- Direktoren, zufolge des von mir erlassenen 
säkular-Schreibens vom i6ken Juli d.-I., wenn der 
ganze Gegenstand der Sache Einhundert Kranken über, 
steigt, auf die von dem Friedensrichter bei ihnen ge 
schehene Anzeige gutachtlich an die General-Aomini- 
strallon der indirekten Steuern zu berichten, worauf 
dieselbe entweder die Genehmigliug oder Anweisung 
zur Fortsetzung des Prozesses ertheilen wird. In al 
len Fallen bis zu Einhundert Franken sind hingegen 
i Motoren ohne vorgängige Anfrage bei der Gene 
ral-Administration befugt, den angebotenen Vergleich 
nach Befinden anzunehmen, oder zu verwerfen. 
§. 14. Einsendung einer Abschrift des Protokolls an 
den Kreis-Einnehmer. 
In jedem Falle, auch wenn die Sache durch sofor 
tige Erlegung der Strafe abgemacht wäre, muß der 
Steller-Offiziant binnen acht Tagen eine Abschrift des 
Anklage-Protokolls — airch wenn dasselbe noch nicht 
affirmirt wäre — an den Kreis-Einnehmer einsen 
den, damit dieser das Nöthige in seinem Register zu 
bemerken im Stande ist. 
Diese Einsendung wird dadurch nicht unnöthig, daß 
auch der Friedensrichter nach Art- 59. des Konsum- 
tionssteuer - Gesetzes schuldig ist, eine Abschrift des 
Anklage-Protokolls und seines über die Affirmation 
und den Versuch der Güte sprechenden Protokolls an 
den Departements-Direktor sofort einzusenden» 
ZOO
	        

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