Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [2])

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N° 135 ' 
Kassel, 
d e S 
11—Mj I I I I » 3^ 
Feuilleton 
Westfälischen 
* 
Sonnabend den 20. Oktober igiv. 
oder Supplement 
Moniteurs. 
K a s s e l. 
^Äegen der in diesem Jahre ganz außerordentlich 
fchönenDerbstwitkerung verweilt der Hof noch immer 
auf dem Lustschlosse des xerzendrn Rapoleonshöhe, wo 
auch alle Präsentationen statt finden und die Minister- 
Conseils und Sitzungen des Sraarsraths umer Vorsitz 
Sr. Majestät gehalten werden. 
Bericht des Herrn Staats-Raths Baron von 
Malchus, General-Direktors der direkten 
Steuern an den König über die Besteuerung 
der eremt gewesenen Grundstücke. 
Der Artikel 14• der Konstitution hat, durch die Auf 
hebung aller, dem gesellschaftlichen Vertrag zuwider 
laufenden, Vorrechte, dessen unerschütterliche Nr- 
grundsätze wieder aufgestellt. In diesem Sinn haben 
Ew. Majestät durch Ihr Dekret vom 8ten Jan. 1823 
(Art. 2.) festgesetzt: 
„daß alle steuerfreien Grundstücke provisorisch 
„zu einem Achtel des Ertrages, ohne Abzug 
„der Schulden, besteuert werden sollen." 
Nach dem hierdurch bestimmten Verhältniß,-wurde 
die Ertragsausmittelung und Abschätzung der exemten 
Grundstücke, wie auch die Anfertigung der Stcuerrolr 
len, den, aus den Steuerpflichtigen selbst, gewählten 
Kommissionen übertragen. 
Die väterlichen und wohlwollenden Absichten Ew. 
Majestät, verbunden mit den Pflichten der Gerechtig 
keit und dem Interesse des Staats, hatten Sie zu 
dieser weisen Verfügung veranlaßt. 
Ohne den Eifer und der Uneigennützigkeit mehrerer 
jener Kommissionen zu nahe zu treten, muß ich doch 
gestehen, daß ihre Taxationen im Allgemeinen die be 
friedigenden Resultate nicht gewährt haben, welche 
das Gouvernement zu erwarten berechtiget war. 
Ich bin entfernt davon, die Kommissionen zu be 
schuldigen, als härten sie die ihnen auferlegten ehr 
würdigen Pflichten alten Vorurtheilcn aufgeopfert. 
Indessen, mag cs nun aus dem Mangel an Gewand 
elt in Geschäften dieser Art, oder daraus, daß die 
Kommissaren in den Geist der der Konstitution und 
des oben angeführten Dekrets nicht tief genug ein- 
gedrungen sind, oder endlich aus andern zufälligen Ur- 
fachen herrühren, genug, die angestellten Revisionen 
ihrer Arbeiten haben bewiesen, daß jene Veranschla 
gungen das in dem erwähnten Dekret beabsichtigte 
und befohlene Verhältniß keinesweges erreichen. 
Anstalt den gegenwärtigen , wirklichen Ertrag, wie 
dies ausdrücklich vorgeschrieben war, zum Grunde zu 
legen, haben sich mehrere Kommissionen ermächtigt 
gehalten, ihm einem erdichteten, willkührlich bestimm 
ten und geringern Ertrag zu substituiren; andere ha 
ben Gegenstände, welche, nach dem Dekret und der 
Erläuterungsinstruktion zu demselben, der Steuer un 
terworfen seyn sollen, von derselben ausgenommen, 
audere endlich haben, zum Vortheil der Grundeigenr 
thümer, unerlaubter Weise und selbst ohne darum an 
gegangen worden zu seyn, die auf den Grundstücken 
haftenden Lasten in Abzug gebracht, woraus eine ge 
setzwidrige, dem Interesse des Staats nachtheilige, 
Verringerung seiner Einkünfte entstanden ist 
Um die zahllosen Schwlerigkriten zu umgehen, welche 
sich dargestellt haben würden, wenn man die ehemals 
cremten Grundstücke nach denselben Ansätzen wie die 
längst schon kontribuablcn Besitzungen hätte besteuern 
wollen, wurde bei jenen verachte Theil des Ertrags 
als Steuerbetrag festgesetzt. 
Es liegt in dem Geiste der wohlthätigen Gesetzge 
bung Ew. Majestät, die Steueransätze beider ebener, 
wähnten Arte» von Grundstücke, soviel als möglich, 
einander zu nähern. Auch ist dies der Gesichtspunkt, 
von welchem man bei dem Revisionsgeschafransgegun- 
gen ist und welcher auf eine Berechnung führt,'wo 
nach durch die Besteuerung der ehemals exermeu Grund 
stücke, in dem danzen Königreiche, einen Distrikt zu 
den andern gerechnet, eine Mehrfumme von 0Unge 
fähr tZ Prozent an Grundsteuern aufkommen wird. 
Dieses Revisionsgefchäft ist noch nicht beendigt, es 
erfordert langwierige und mühsame Arbeiten, ohne, 
in jeder Hinsicht befriedigende Resultate zu liefern. 
Die Revision selbst veranlaßt, mit jedem Schritt 
den sie vorrückt, unzählige Veränderungen in den Auf 
lagen. Immer nurd darin eine aus der Natur der 
Sache und aus dieser Art von Geschäften fließende 
Willkührlichkeit herrsche», und es wird nicht eher 
möglich seyn, diesem Uebel zn begegnen, als dio duro
	        

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