Full text: Casselische Polizey- und Commerzien-Zeitung (1810, [2])

( 1689 ) 
von welchen Kommunalerhebern Ihres Kantons, 
solche die dahin bei Ihnen eingekommen sind. Die 
Erfordernisse zu gehöriger Einrichtung der Kommu- 
nalrechnungcn sind in der vorgedachrcn Instruktion 
zwar möglichst deutlich und bestimmt angegeben, da 
jedoch zu besorgen ist, daß die hiernach für I80Q 
gefertigten Rechnungen demohncrachtet nicht überall 
der Vorschrift gemäß eingerichtet seyn werden, so 
wollen Sie solche, gleich nach deren Empfange 
durchgehen und die sich etwa ergebenden Mängel 
den Rechnungsführern angeben, um denselben ohn- 
vorzüglich abzuhelfen, damit in Rücksicht der Form 
und der Vollständigkeit der Belage, demnächst wei 
ter nichts zu erinnern seyn möge, wodurch manche 
Schreiberei vermieden werden wird. 
Auch werden Sie sich angelegen seyn lassen, daß 
die rückständigen Beantwortungen der Revisions- 
Notaten über die Rechnungen von 1606 bei der Prä 
fektur oder der betreffenden Untcrpräfektur ohnvcr- 
züglich einkommen, um die Rechnungen des ge 
dachten Jahres definitiv zu arretiren. Insoweit 
noch hier oder da Revisions-Protokolle über dre Rech 
nungen von i3o8 fehlen, werde ich dafür sorgen, 
daß Ihnen solche zur Besorgung der Beantwortung 
fordersamst zugehen. 
Ich erinnere hierbei nochmals, daß, gemäß dem 
Art. 14 der gedachten Instruktion, die Munizipal- 
rathe in den denselben zur Monirung vorgelegten 
Rechnungen, weder in den Zahlen, noch sonst ir 
gend etwas abändern dürfen, sondern ihre Erinne 
rungen, von welcher Art sie seyn mögen, blos in 
das über die Revision der Rechnung zu verfassende 
Protokoll aufzunehmen haben, indem die, vor der 
Berichtigung einzelner Posten, refultirende Diffe 
renz bei demnächstigcr Revision der Rechnung Sei 
tens der Präfektur, dem Rechnungsführer resp. zur 
East, oder zn Gute geschrieben, und durch Verein- 
nahmung oder Derausgabnng in der folgenden 
Rechnung, gehörig ausgeglichen wird. 
Die, von den Munizipalräthcn monirten Rech 
nungen von rZby werden zugleich mit den Budjets 
für iyu, mittelst besondern Berichts, bei der Prä 
fektur oder Unterpräfektur eingereicht. 
Was die Anfertigung der Kommunal Budjets für 
I8U betriff, so bleiben die für dieses Geschäft be 
stehenden Vorschriften geltend und wird nur gene 
raliter empfohlen, dafür zu sorgen, daß die Bud- 
Itts überall, wo es erforderlich ist, mit den, die 
einzelnen Ansätze justificirenden Anlagen versehen 
werden, die Beträge der letzter« mit den Ansätzen 
vollkommen stimmen, die Budjets reinlich geschrie 
ben und die Vorschläge der Munizipalrärhe zu 
Deckung des Deficits möglichst bestimmt abgegeben, 
auch, wenn mehrere Arten von Hülfesteuern in An 
wag gebracht werden, eine Berechnung des bestimm 
ten oder ohngefähren Ertrags jeder einzelnen Art 
von Hülfesteucr beigefügt werde. 
Die, die Kommunalgebaude betreffende Repara-' 
tlirkosten-Anschläge für 1811, mit deren Anfertigung 
die Baubedienten sich jetzt beschäftigen, werden Ih 
nen hoffentlich bis zum lZtcn November zugehen kön 
nen, und haben Sie solche den Budjcrs mit beizu 
legen. In so weit die Kostenbeträge dieser Art für 
dasIahr 18ll nicht ganz aufzubringen seyn sollten, 
müssen die minder dringenden Bauten oder Repara 
turen auf das folgende Jahr zurückgesetzt werden, 
nur haben Sic diese Gegenstände m den Budjets in 
der Folge ihrer Dringlichkeit gehörig zu ordnen, 
mithin die gar nicht auszusetzenden Bauten oder Re 
paraturen zuerst einzutragen, uns die übrigen nach 
dem Grade der mindern Dringlichkeit folgen 
lassen. 
Ist in dem Bidjet tur iZiofür einen Baugegenstand 
schon etwas ausgeworfen und vcrwilligt und der 
Fonds dazu in diesem Büdiet, die Ausführung 
der Arbeit aus irgend einem Grunde aber unterblie 
ben, so darf in dem Büdier für l8ir dafür weiter 
nichts angesetzt werden, indem, wenn die Ausfüh 
rung dieser Arbeit im künftigen Jahr geschieht, die 
Bezahlung dafür aus dem Büdjcr für iöli erfol 
gen muß, und ein solcher Posten noch zu der Rech 
nung für k8io gehört, die erst im Herbst 18II ab 
geschlossen 511 werden braucht. 
Da die jetzt noch rückständigen Ausgaben von 78io 
für die Rechnung dieses Jahrs verbleiben müssen, 
so kann in der Regel auch nur bei denjenigen Büd- 
jets für ^8ii der Ansatz "Ueberschuß vv» 
1810" Statt haben, wo die arretictcu Büdjets 
für i8lO mir einem würklichen Ueberschuß abscyl.ie- 
ßcn, und wo dies der Fall ist, gehen dleUeberschüßr 
Summen von 1810 zu der Einnahme des Büdjers 
für >811 über. 
Diese Bestimmung dient als Regel; Ausnahmen 
davon können allerdings auch Start finden, und 
zwar dadurch veranlaßt werden, entweder, daß 
die Kommune im Laufe des Jahres itz'O unerwar 
tete Einnahme gehabt ha:, worauf bei dem Budjct 
für 1810 nicht gerechnet ist; — oder daß aus ir- 
geud einem Grunde Ersparungen bei der Ausgabe 
zulässig gewesen und solche wucklrch Statt gehabt 
haben. 
Umstände dieser Art können freilich einen Ucber- 
schuß veranlassen, der für 1811 zum Ansatz kom 
men muß, und gehörig nachzuweisen ist; geringe 
Summen bleiben aber um so mehr unberücksichtigt, 
als das Jahr 18'o noch nicht abgelaufen ist, und 
bis zum Ende dessetben noch Ausgaben vorkommen 
können, auf die bei Arretiruug des Büdjets eben- 
wohl nicht gerechnet ist. 
Eben so kann auch der Ansatz: Vorschuß oder 
Überzahlung von 1810, — tn den Budjcrs 
für i?n, der Regel nach, nicht vorkommen, in 
dem die arretirten Büdjers für.i3ic> die Fonds zn 
den Ausgaben dieses Jahrs enthalten. Ausnahmen 
können jedoch auch bei diesem Punkt Start finden
	        

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